+
Ursula von der Leyen (CDU) will deutsche Tornados nicht bei möglichen weiteren US-Angriffen auf Syrien einsetzen. Foto: Sophia Kembowski

Verteidigungsministerin

Von der Leyen: Keine Beteiligung an US-Einsätzen in Syrien

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt eine deutsche Beteiligung mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen an möglichen weiteren US-Angriffen in Syrien aus.

Die deutschen Tornados hätten in der Koalition gegen den Terror eine sehr klare Aufgabe, nämlich im Kampf gegen den IS aufzuklären, sagte die CDU-Politikerin dem Sender SWR. "Und ich betone, im Kampf gegen den IS. Das ist der ganz klare Auftrag und innerhalb dieses Auftrages wird gehandelt." Dies habe nichts mit der Frage von Chemiewaffen und Präsident Baschar al-Assad zu tun.

Ähnlich äußerte sich von der Leyen in einem ARD-"Brennpunkt" am Freitagabend. "Das Mandat des Bundestages ist ganz klar und eindeutig: Wir müssen und wir wollen unseren Fokus auf den Kampf gegen den IS legen." Von der Leyen sagte dem SWR, die USA hätten auch vor dem Luftschlag auf den Luftwaffenstützpunkt Al-Schairat keine deutsche Unterstützung angefordert.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) rechtfertigte den US-Einsatz am Freitagabend im ZDF mit dem vorausgegangenen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz syrischer Truppen: "Das, was die USA gemacht haben, ist angesichts der Schwere dieses Angriffs nachvollziehbar." Die Hoffnung bestehe darin, dass vielleicht die Beteiligten und Verantwortlichen "zur Besinnung kommen".

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Norbert Röttgen (CDU), sagte dem Sender Phoenix mit Blick auf den Luftschlag der USA: "Natürlich ist das keine Strategie, aber ich halte es für eine richtige Aktion. Zum ersten Mal ist es gelungen, dass der syrische Präsident Assad einen Preis hat bezahlen müssen. Das kann künftig abschreckende Wirkung haben."

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Flüchtlinge im Mittelmeer: Was wird aus EU-Marinemission?
Noch immer ist offen, wie es mit der EU-Mission vor der libyschen Küste weitergehen soll. Im Raum steht die Frage, ob künftig überhaupt noch Menschen im Mittelmeer …
Flüchtlinge im Mittelmeer: Was wird aus EU-Marinemission?
Ecuadors Präsident will Assange Asyl entziehen
Seit mehr als sechs Jahren lebt Wikileaks-Gründer Julian Assange in Ecuadors Botschaft in London. Doch angeblich will das Land ihm nun die schützende Hand entziehen. …
Ecuadors Präsident will Assange Asyl entziehen
Israel bringt 800 syrische Weißhelme und deren Familien in Sicherheit
Die israelische Armee hat 800 syrische Weißhelme und deren Angehörige aus dem Süden Syriens in Sicherheit gebracht.
Israel bringt 800 syrische Weißhelme und deren Familien in Sicherheit
US-Rechtspopulist Steve Bannon will mit neuer "Bewegung" ins EU-Parlament
Steve Bannon, umstrittener Ex-Berater von Präsident Donald Trump und Galionsfigur der radikalen Rechten in den USA, konzentriert sich einem Medienbericht zufolge jetzt …
US-Rechtspopulist Steve Bannon will mit neuer "Bewegung" ins EU-Parlament

Kommentare