Verteidigungsministerin: CDU-Frau soll von der Leyen beerben
Ursula von der Leyen soll Chefin der EU-Kommission werden, doch wer folgt ihr ins Verteidigungsministerium nach? Das sind die Kandidaten.
Update vom 16. Juli 2019: Wird von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin? Die Abstimmung im Europaparlament am Dienstag (16. Juli 2019) wird entscheiden. Um 18.00 Uhr geht es los. Alle Neuigkeiten und Entwicklungen finden Sie in unserem News-Ticker zur Wahl von Ursula von der Leyen.
Update vom 15. Juli 2019: Mittlerweile ist Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin zurückgetreten - die Spekulationen um die Nachfolge dürften nun schnell an Intensität zunehmen. Angela Merkel steht allerdings eine schwierige Aufgabe bei der Neubesetzung des Postens bevor. Ex-EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hat sich unterdessen in einem Interview mit dem Münchner Merkur* zur nahenden Abstimmung um den EU-Kommissionspräsidenten geäußert.
Verteidigungsministerin: CDU-Frau soll von der Leyen beerben
Berlin/Brüssel - Nach dem Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin hat in Berlin die Diskussion über ihre Nachfolge begonnen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus der Union sind Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) für das Amt im Gespräch.
Auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber hat demnach Chancen auf das Amt. Er habe sich in der Truppe große Beliebtheit erworben, hieß es aus mehreren Quellen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, die in Spekulationen ebenfalls als mögliche Nachfolgerin von der Leyens genannt worden war, habe abgelehnt, hieß es nach diesen Informationen.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten von der Leyen am Dienstag bei ihrem Sondergipfel offiziell nominiert. Damit durchbrachen sie eine tagelange Blockade bei der Besetzung von EU-Spitzenposten. Die Einigung verkündete EU-Ratschef Donald Tusk am Abend in Brüssel. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt.
von der Leyens Nachfolge: Der Plan von Merkel und Kramp-Karrenbauer
Im Falle der Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin soll einem Medienbericht zufolge für die CDU eine weitere Frau als Ministerin ins Bundeskabinett aufrücken. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als auch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer entschlossen, am Frauenanteil von 50 Prozent für die Ministerposten festzuhalten.
Auch wenn mit von der Leyen eine Christdemokratin auf einen der mächtigsten Posten der Europäischen Union gelangen würde, ändere dies nichts am Geschlechterverhältnis in der deutschen Regierung. Das Brüsseler und Berliner Personal werde getrennt gezählt, hieß es demnach es aus dem Kanzleramt und aus der CDU-Zentrale. Derweil bricht der ehemalige SPD-Chef Martin Schulz eine Lanze für Manfred Weber von der CSU.
von der Leyens Nachfolge: Größere Rochade notwendig?
Damit würde nach einem Wahlerfolg von der Leyens im EU-Parlament eine größere Kabinettsumbildung notwendig. In der Union wird davon ausgegangen, dass im Verteidigungsministerium ein Mann auf von der Leyen folgen würde und damit in einem anderen Ressort eine Frau aufrücken müsste. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat es bislang abgelehnt, ins Kabinett zu gehen, und auf ihre Aufgaben als Parteivorsitzenden verwiesen.
Bevor von der Leyens Platz im Kabinett frei wird, muss die Ministerin aber erst einmal zur EU-Kommissionspräsidentin gekürt werden - dafür dürfte sie die Stimmen der Grünen brauchen. Die Partei will aber harte Forderungen stellen, wie Parlamentarier Sven Giegold der Ippen-Digital-Zentralredaktion in einem Interview erklärte. Kritik wurde zuletzt auch an Angela Merkels Wirtschaftspolitik laut.
AFP/dpa
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