+
Deniz Yücel.

Ankara nähert sich Berlin an

Vor Cavusoglu-Besuch bei Gabriel: Bewegung im Fall Deniz Yücel

Vor dem Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu bei seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel kommt Bewegung in den Fall Deniz Yücel.

Die Regierung in Ankara hat nach neun Monaten ihre Stellungnahme beim türkischen Verfassungsgericht zur Beschwerde des „Welt“-Korrespondenten gegen dessen Untersuchungshaft eingereicht, wie die „Welt“ berichtete. Die darin erhobenen Vorwürfe gingen nicht über jene hinaus, die die Regierung in einer früheren Stellungnahme zur Beschwerde Yücels beim Europäischen Gerichtshof (EGMR) in Straßburg eingereicht hatte.

Die „Welt“ berichtete, in der neuen Stellungnahme würden Yücel weiterhin Terrorpropaganda und Volksverhetzung auf Grundlage seiner Artikel vorgeworfen. Das Verfassungsgericht habe Yücel und dessen Anwälten eine Frist von zwei Wochen für eine Reaktion eingeräumt. 

Danach könnte das höchste türkische Gericht darüber entscheiden, ob Yücel bis zu einem Urteil in einem Verfahren auf freien Fuß gesetzt wird oder ob er in Haft bleiben muss. Cavusoglu wird am Samstag bei Gabriel in dessen Heimatort Goslar erwartet. Der Fall Yücel ist der größte Streitpunkt in den bilateralen Beziehungen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Finstere Prognose in der „New York Times“: Nach Merkel ist „Deutschland am Ende“
Die Zukunft Deutschlands sieht alles andere als rosig aus - zumindest wenn man einem Kommentar in der „New York Times“ Glauben schenkt. 
Finstere Prognose in der „New York Times“: Nach Merkel ist „Deutschland am Ende“
Meuthen übersetzt Namen der CDU-Chefin AKK mit „Afrika kann kommen“
Der AfD-Bundesvorsitzende Meuthen wird schärfer im Ton gegenüber der CDU. Er kritisiert die Einstellung zu Asyl- und Flüchtlingspolitik von Annegret Kramp-Karrenbauer.
Meuthen übersetzt Namen der CDU-Chefin AKK mit „Afrika kann kommen“
Trump tauscht weiteren Minister aus - Melania erntet Spott für neue Haarfarbe
Aus der Regierungsmannschaft von US-Präsident Donald Trump scheidet ein weiteres Mitglied aus. Innenminister Ryan Zinke werde zum Jahresende gehen.
Trump tauscht weiteren Minister aus - Melania erntet Spott für neue Haarfarbe
Trump verkündet Ausscheiden von umstrittenem Innenminister
Das irre schnelle Personalkarussell im Weißen Haus von Präsident Trump dreht sich weiter: Nun geht der skandalumwitterte Innenminister - nachdem Trump gerade erst einen …
Trump verkündet Ausscheiden von umstrittenem Innenminister

Kommentare