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Vor G7-Gipfel: Scholz auf Staatsbesuch in Japan

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Bundeskanzler Olaf Scholz schüttelt dem japanischem Ministerpräsident Fumio Kishida beim G7-Gipfel in Brüssel am 24. Mai die Hand. Hinter den beiden steht US-Präsident Joe Biden.
Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem japanischem Ministerpräsident Fumio Kishida beim G7-Gipfel in Brüssel am 24. Mai. © IMAGO / Kyodo News

Im Vorfeld des G7-Gipfels im Juni stattet Bundeskanzler Olaf Scholz dem japanischen Ministerpräsident Fumio Kishida einen Besuch ab.

Tokio - Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Donnerstagmorgen in der japanischen Hauptstadt Tokio eingetroffen, wo er Ministerpräsident Fumio Kishida treffen und an einer Wirtschaftskonferenz teilnehmen wird. Japan zählt zu den wirtschaftsstärksten Demokratien der Welt, die sich in der «Gruppe der Sieben» zusammengeschlossen haben. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz in diesem Kreis und richtet im Juni den G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern aus.

Besuche bei den Partnerstaaten vor einem solchen Gipfel sind üblich. Alle drei europäischen Partner und die USA hat Scholz schon besucht. Japan ist das einzige asiatische Mitglied in der Gruppe und übernimmt im nächsten Jahr die Präsidentschaft. Dass Scholz Japan als erstes Reiseziel in der Region ausgewählt hat, ist ungewöhnlich. Seine Vorgänger Angela Merkel und Gerhard Schröder waren zuerst in China. Scholz wird von einer zehnköpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet.

Bei dem Gespräch mit Kishida dürfte es auch um die Ukraine-Krise gehen. Japan hat als eins von nur drei asiatischen Ländern neben Südkorea und Singapur Sanktionen gegen Russland verhängt. Waffenlieferungen hat sich Japan selbst in einer pazifistischen Nachkriegsverfassung verboten. Es ist schon großer Schritt für das Land, dass es erstmals einer Kriegspartei Ausrüstungen zur Verfügung stellt, darunter schusssichere Westen, Stahlhelme, Winterkampfkleidung, Schutzkleidung gegen Chemiewaffen sowie kommerzielle Drohnen zur Aufklärung - alles direkt aus den Beständen des eigenen Militärs.

Umfrage: Mehrheit mit Scholz‘ Ukraine-Agieren unzufrieden

Die Mehrheit der Bürger ist einer Umfrage zufolge mit dem Agieren von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Konflikt um den russischen Krieg gegen die Ukraine unzufrieden. 45 Prozent äußerten sich in der Erhebung des Instituts YouGov für die Deutsche Presse-Agentur eher unzufrieden oder sogar sehr unzufrieden (25/20 Prozent). 37 Prozent sind in dem internationalen Konflikt demnach eher oder sehr zufrieden mit Scholz (28/9). 18 Prozent konnten oder wollten sein Agieren nicht bewerten. Lediglich unter den SPD-Sympathisanten ergab sich ein ganz anderes Bild: Sie zeigten sich zu 59 Prozent mit Scholz zufrieden und zu 34 Prozent unzufrieden.

Dabei nimmt die Mehrheit in der Praxis nicht wahr, wofür sich der jetzige Kanzler einst selbst gerühmt hatte: nämlich führungsstark zu sein. Lediglich 25 Prozent bescheinigten ihm im Umgang mit der russischen Aggression Führungsstärke - 51 Prozent sagten: «Er agiert eher führungsschwach» (Weiß nicht/keine Angabe: 24). Noch schlechter wird seine Kommunikation bewertet: 56 Prozent befanden, dass er seine Politik nicht ausreichend erklärt, 22 Prozent sahen das anders (Weiß nicht/keine Angabe: 22). Selbst die Wähler der Ampel-Koalition bewerten Scholz hinsichtlich Führungsstärke und Kommunikation ähnlich, wenngleich die Werte bei ihnen nicht ganz so weit auseinanderklaffen wie im Bevölkerungsdurchschnitt.

Noch etwas schlechter als der Kanzler schneidet die Koalition von SPD, Grünen und FDP insgesamt ab. 50 Prozent der Befragten zeigten sich mit ihrem Agieren im Zusammenhang mit dem russischen Ukraine-Krieg eher oder sehr unzufrieden (30/20 Prozent), 30 Prozent eher oder sehr zufrieden (26/4; Weiß nicht/keine Angabe: 20). In dieser Frage sind neben den SPD-Wählern aber auch die der Grünen mehrheitlich gegenteiliger Auffassung, während die Bewertungen der FDP-Sympathisanten in etwa dem allgemeinen Durchschnitt entsprechen.

Allerdings wurden die Daten vom Montag bis Mittwoch erhoben. Das war, bevor sich die Ampel-Koalition und die oppositionelle Union auf einen gemeinsamen Bundestagsantrag zur Lieferung schwerer Waffen einigten, und zumindest teilweise, bevor die Regierung am Dienstag die Lieferung von Gepard-Panzern ankündigte. Beide Ereignisse könnten Einfluss auf die Wahrnehmung und Bewertung von Kanzler und Koalition gehabt haben. (dpa)

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