SPD-Mitglied legte Einspruch ein

Vor GroKo-Entscheid: Identitärer wollte sich bei SPD einschleichen

Die Entscheidung der SPD zur GroKo naht. Immer wieder gibt es Versuche, das Votum zu manipulieren. Ein Mitglied der rechtsextremen „Identitären“ wollte sich nun in die Partei einschleichen.

Berlin - „Alles oder nichts“ heißt es am 2. März bei der SPD. Dann endet der Mitgliederentscheid zur Großen Koalition mit der CDU/CSU. Offenbar wollte nun ein ranghohes Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten „Identitären Bewegung“ in die SPD eintreten und so das Votum beeinflussen - er ist aufgeflogen.

Wie geht das Mitgliedervotum der SPD aus? Hier geht‘s zum Ergebnis.

Robert Timm, Regionalleiter der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ Berlin-Brandenburg, hat augenscheinlich versucht, beim Mitgliederentscheid der SPD zur GroKo mitzustimmen, berichtet bento.de. Und beinahe hätte das auch geklappt. Am 21. Februar postete er auf Twitter eine Stimmkarte, die nur SPD-Mitglieder erhalten. Timm stimmte mit „Nein“ zur GroKo. Doch sein Manöver flog auf.

Am 28. Februar, zwei Tage vor dem Ende des Mitgliederentscheids, erhielt Timm laut einem von ihm verfassten Tweet einen Brief, dass seine Aufnahme in die SPD abgelehnt wurde. Ein Mitglied aus Cottbus habe seinem Eintritt in die Partei widersprochen.

Alle Infos zu der GroKo finden Sie in unserem Ticker.

Damit ist Timm nicht mehr in der Partei und auch seine Stimmkarte ist ungültig. Sollte er wirklich bei den Sozialdemokraten eintreten wollen, müsste er sich über die SPD Brandenburg einklagen. Bei einer Entscheidung wäre es allerdings schon zu spät für die Teilnahme am Mitgliederentscheid. Es werden nur Stimmzettel, die mit einer eidesstattlichen Erklärung unterzeichnet sind und spätestens am 2. März abgegeben werden, gewertet.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Mitgliederentscheid der SPD zur GroKo für Wirbel sorgt. In Berichten hieß es, ein Hund habe über die Regierungsbildung abstimmen dürfen. Gegen diese Berichte geht die SPD mittlerweile mit einem Staranwalt vor

Der Verfassungsschutz hat die ursprünglich aus Frankreich stammende „Identitäre Bewegung“ seit 2016 im Visier. "Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der Identitären mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen", sagte Verfassungsschutzpräsident Maaßen im März 2017 den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

(mit dpa)

Rubriklistenbild: © dpa / Sina Schuldt

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Grüne legen zu, SPD verliert einen Punkt - Regierungsmehrheit für Schwarz-Grün?
Während die CDU einen neuen Vorsitzenden sucht, setzen die Wähler laut dem ARD-“Deutschlandtrend“ aktuell auf die Grünen. Schwarz-Grün hätte eine Regierungsmehrheit im …
Grüne legen zu, SPD verliert einen Punkt - Regierungsmehrheit für Schwarz-Grün?
ARD-“Deutschlandtrend“: So nah rücken die Grünen an die Union heran
Im aktuellen „Deutschlandtrend“ der ARD dürfen sich die Grünen über große Zustimmung freuen und rücken der Union auf die Pelle. Die AfD verliert zwei Prozentpunkte.
ARD-“Deutschlandtrend“: So nah rücken die Grünen an die Union heran
Kanzlerin besucht Chemnitz: Anti-Merkel-Demos drohen - Polizei benötigt Unterstützung
Es ist ein später Besuch in Chemnitz: Fast drei Monate nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Mannes und den Aufmärschen rechter Gruppen besucht Bundeskanzlerin Angela …
Kanzlerin besucht Chemnitz: Anti-Merkel-Demos drohen - Polizei benötigt Unterstützung
Im Kampf gegen Rebellen: Blauhelmsoldaten im Kongo getötet
Im östlichen Kongo sind sieben Blauhelmsoldaten im Rahmen der als Monusco UN-Friedensmission ums Leben gekommen.
Im Kampf gegen Rebellen: Blauhelmsoldaten im Kongo getötet

Kommentare