Deutscher Kampfpanzer Leopard
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Der deutscher Kampfpanzer Leopard. 

Welche Länder beliefert werden

Waffen: Bayern ist Export-Meister

  • Felix Müller
    vonFelix Müller
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München - Die mit Abstand meisten Waffen, die aus Deutschland exportiert werden, kommen aus dem Freistaat. Wir erklären, um welche Waffen es geht und welche umstrittenen Staaten profitieren.

55 Prozent der 2015 genehmigten Waffenexporte kommen aus Bayern. 90 Prozent dieser Waffen gehen weder in EU-Staaten noch in andere NATO-Länder – sondern in Staaten wie Irak, Katar und Kuwait. Das geht aus der Antwort auf eine Bundestags-Anfrage der Abgeordneten Doris Wagner hervor.

Die Zahlen für das Jahr 2015 hat das Wirtschaftsministerium erhoben, das die Exporte genehmigt. Deutschlandweit wurden demnach 7,86 Milliarden Euro mit Waffen-Verkäufen ins Ausland umgesetzt, in Bayern waren es 4,33 Milliarden Euro. Besonders lukrativ war für bayerische Firmen das Geschäft mit Kampfpanzern (749 Millionen Euro), mit sonstigen gepanzerten Fahrzeugen (319 Millionen Euro), Lenkflugkörpern (296 Millionen Euro) und Kampfhubschraubern (120 Millionen Euro).

Wie viel Geld mit den Exporten in welche Staaten verdient wird, listet das Papier aus dem Haus von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nicht auf. Da explizit die 90 Prozent Umsatz mit den „Drittstaaten“ wie Katar und Irak genannt werden, dürften die ebenfalls aufgelisteten Kampfhubschrauber für Schweden, Lenkflugkörper für Belgien oder „Kanonen, Haubitzen, Mörser“ (Kroatien) jeweils nur einen sehr kleinen Anteil ausmachen. Anders die Drittländer: So werden etwa Startanlagen für gelenkte Flugkörper geliefert (Botsuana, Indonesien, Irak, Katar, Kuweit, Saudi-Arabien). Nach Katar gehen außerdem unter anderem Kampfpanzer, sonstige gepanzerte Kampffahrzeuge und Maschinengewehre, in die Vereinigten Arabischen Emirate vollautomatische Gewehre.

Die Münchner Grünen-Abgeordnete Doris Wagner reagierte entsetzt auf die Zahlen. „Es geht um Kampfpanzer, um Lenkungskörper, Startanlagen dafür“, sagte sie unserer Zeitung. „Man muss sich fragen, wofür sie eingesetzt werden sollen.“ Wagner sagte, sie befürchte, „dass damit innen- und außenpolitische Konflikte befeuert und verschärft werden“. Die Grünen fordern, die Prüfung der Exporte im Außenministerium anzusiedeln, damit nicht mehr wirtschaftspolitische Interessen im Vordergrund stünden.

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