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Merkur-Redakteur Alexander Weber.

Kommentar

Wahl des EU-Parlamentspräsidenten: Ende der „One-Man-Show“

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Brüssel - Um die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gab es in den vergangenen Wochen gehöriges Gerangel. Am heutigen Dienstag wird gewählt. Merkur-Redakteur Alexander Weber kommentiert.

Zweierlei kann Martin Schulz auf seiner Habenseite verbuchen: Der scheidende Präsident hat das EU-Parlament in den letzten fünf Jahren vom Katzentisch der Brüsseler Bühne mitten ins Rampenlicht gerückt und der einzigen durch direkte Wahl der Bürger besetzten Institution ein bisschen mehr von jener Aufmerksamkeit verschafft, die sie als europäischer Gesetzgeber verdient. Und: Schulz hat sich an dem Wortbruch seiner sozialistischen Fraktion, die die Abmachung der geteilten Präsidentschaft mit der Europäischen Volkspartei einseitig aufgekündigt hat, nicht beteiligt. 

Und doch muss man kein Prophet sein, um vorauszusehen, dass der neue Präsident – egal wie sein Name und seine Parteizugehörigkeit sein wird – nicht noch einmal eine solche „One-Man-Show“ abziehen kann, wie sie Schulz bot.

Nach dem unrühmlichen Abbruch der informellen Großen Koalition aus Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberalen wird sich der neue Parlamentschef wieder stärker dem „Innenleben“ der Volksvertretung widmen müssen, um Verlässlichkeit, Stabilität und Vielfalt zu garantieren. Man darf nicht vergessen: Rund ein Drittel der Mandate wird von Abgeordneten wahrgenommen, die die Europäische Union bekämpfen. Nicht nur die irrlichternden Signale aus Amerika, auch die Herausforderungen aus Russland sowie den Krisengebieten des Nahen Ostens und Afrikas benötigen das Zusammenstehen der Pro-Europäer. An diesem Maßstab wird der neue EU-Parlamentschef zu messen sein.

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