+
Horst Seehofer

Wahltermin-Debatte: Seehofer hielt sich raus

Straubing - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) verteidigt sein Vorgehen in der Debatte über den Termin für die Landtagswahl im Freistaat.

Der CSU-Chef sagte dem „Straubinger Tagblatt“ (Samstagausgabe), er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach der Sitzung des bayerischen Koalitionsausschusses „persönlich unterrichtet, dass wir die bayerische Landtagswahl am 15. September durchführen wollen“. Dabei habe er Merkel jedoch keine Empfehlung für den Termin der Bundestagswahl gegeben.

Seehofer kündigte an: „Wir werden nächste Woche erst in Berlin mit den Verantwortlichen in der Koalition darüber reden. Wir wollten jedoch vorab klarmachen, dass Bayern mit dem 15. September beim ursprünglich für den Freistaat vorgeschlagenen Termin bleiben wird.“

Der schwarz-gelbe Koalitionsausschuss hatte sich am Freitag in München darauf verständigt, dass es einen eigenen Termin für die Landtagswahl geben soll. Ziel von Seehofer war ursprünglich, mindestens einen Abstand von zwei Wochen zwischen den Wahlen im Bund und in Bayern zu erreichen. Konkret sollte nach dem Willen des CSU-Chefs der Landtag am 15. September und der Bundestag frühestens am 29. September gewählt werden. Allerdings zeichnet sich mittlerweile ab, dass die Bundestagswahl bereits am 22. September stattfinden könnte.

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Slowenische Präsidentenwahl ohne Entscheidung
Sloweniens seit fünf Jahren amtierendes Staatsoberhaupt Borut Pahor hat die Präsidentenwahl am Sonntag klar gewonnen.
Slowenische Präsidentenwahl ohne Entscheidung
Katalonien: Puidgemont droht bei Unabhängigkeitserklärung Gefängnis
Nachdem der spanische Ministerpräsident Rajoy angekündigt hatte, die Regionalregierung abzusetzen und Neuwahlen auszurufen, steht der katalanische Regierungschef …
Katalonien: Puidgemont droht bei Unabhängigkeitserklärung Gefängnis
Kampf gegen IS: Bundeswehr setzt Ausbildung der Peschmerga im Nordirak fort
Die Bundeswehr hat die Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer im Nordirak am Sonntag nach gut einwöchiger Unterbrechung wieder aufgenommen.
Kampf gegen IS: Bundeswehr setzt Ausbildung der Peschmerga im Nordirak fort
"Gegen Hass und Rassismus im Bundestag": Demo in Berlin
Das Ziel der Veranstalter schien äußerst ehrgeizig, dann aber übertrifft die Beteiligung an ihrer Demonstration sogar ihre Erwartungen. Der Einzug der AfD in den …
"Gegen Hass und Rassismus im Bundestag": Demo in Berlin

Kommentare