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Horst Seehofer

Wahltermin-Debatte: Seehofer hielt sich raus

Straubing - Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) verteidigt sein Vorgehen in der Debatte über den Termin für die Landtagswahl im Freistaat.

Der CSU-Chef sagte dem „Straubinger Tagblatt“ (Samstagausgabe), er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach der Sitzung des bayerischen Koalitionsausschusses „persönlich unterrichtet, dass wir die bayerische Landtagswahl am 15. September durchführen wollen“. Dabei habe er Merkel jedoch keine Empfehlung für den Termin der Bundestagswahl gegeben.

Seehofer kündigte an: „Wir werden nächste Woche erst in Berlin mit den Verantwortlichen in der Koalition darüber reden. Wir wollten jedoch vorab klarmachen, dass Bayern mit dem 15. September beim ursprünglich für den Freistaat vorgeschlagenen Termin bleiben wird.“

Der schwarz-gelbe Koalitionsausschuss hatte sich am Freitag in München darauf verständigt, dass es einen eigenen Termin für die Landtagswahl geben soll. Ziel von Seehofer war ursprünglich, mindestens einen Abstand von zwei Wochen zwischen den Wahlen im Bund und in Bayern zu erreichen. Konkret sollte nach dem Willen des CSU-Chefs der Landtag am 15. September und der Bundestag frühestens am 29. September gewählt werden. Allerdings zeichnet sich mittlerweile ab, dass die Bundestagswahl bereits am 22. September stattfinden könnte.

dapd

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