„Sorge vor Veränderung“- SPD-Herausforderer Walter-Borjans schießt gegen Parteigrößen
Die SPD wählt im November ein neues Duo für den Parteivorsitz. Kandidat Norbert Walter-Borjans spricht im Interview seine Ziele.
- Norbert Walter-Borjans tritt zusammen mit Saskia Esken für den Vorstiz der SPD an.
- Ihre Gegner sind Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz.
- Walter-Borjans glaubt, dass die Parteiführung in Berlin „Sorge vor Veränderung“ hat.
München - Kurz vor der Stichwahl um den SPD-Vorsitz (19. bis 29. November) kommt Schwung in die Sache. Beim Duell der beiden verbliebenen Duos zeigte sich am Dienstag vor allem Vizekanzler Olaf Scholz angriffslustig. „So hätte ich mir das von Beginn an gewünscht“, sagt Norbert Walter-Borjans am Tag danach. Er tritt mit Saskia Esken gegen Scholz und Klara Geywitz an. Im Interview spricht der 67-Jährige über seine Chancen und die Zukunft der SPD, die jüngst mit einem haarstäubenden Fehler auf einem Gedenkkranz für Ärger sorgte.
Anfang Dezember geht es außerdem am Parteitag der SPD um den Vize-Posten: Das Duell zwischen Kühnert und Heil wird spannend werden.
Walter-Borjans zu Kanzlerkandidatur: „Es stehen jetzt andere Dinge an“
Herr Walter-Borjans, Olaf Scholz traut sich und der SPD das Kanzleramt zu. Warum tun Sie das nicht?
Walter-Borjans: Es stehen jetzt andere Dinge an. Die Partei muss wieder zu sich selbst finden. Sie hat immer noch Werte, die von einem großen Teil der Bevölkerung geteilt und erwartet werden. Nur wird der SPD das Sozialdemokratische abgesprochen. Da muss man ran. Wenn es darauf ankommt, stellen wir natürlich einen Kanzlerkandidaten.
Schließen Sie eine Kandidatur für sich selbst aus?
Walter-Borjans: Es ist doch klar, dass eine solche Frage nicht an einem Vorsitzendenduo vorbei beantwortet werden kann. Wenn sich jemand selbst aus dem Spiel nimmt, schwächt das die eigene Position.
Walter-Borjans: „Ob es hilfreich ist, dass...“
Abgesehen von Juso-Chef Kevin Kühnert sprechen sich viele bekannte SPDler für das Duo Scholz/Geywitz aus. Ärgert Sie das?
Walter-Borjans: 20 veritable Oberbürgermeister großer Städte in NRW unterstützen uns. Das weiß ich als Wert zu schätzen. Die wissen, dass ich dafür stehe, unsere Kommunen wieder handlungsfähig zu machen. Natürlich ist der Aufmerksamkeitsgrad höher, wenn sich ein Martin Schulz für Olaf Scholz ausspricht. Ob es allerdings hilfreich ist, dass die Bundesebene sich so positioniert, weiß ich nicht. Es könnte der Eindruck entstehen, dass man dort Sorge hat, die Mitglieder kommen zu einem Ergebnis, das denen in Berlin nicht gefällt.
Im ersten Wahlgang lagen Sie und Saskia Esken nur knapp hinter Scholz/Geywitz. Sehen Sie sich nun als Favoriten?
Walter-Borjans: Der Vorsprung war in der Tat sehr knapp. Und wir können uns Hoffnung machen, dass ein großer Teil der Wähler der anderen Teams jetzt für uns stimmen wird, weil sie einen Wechsel wollen. Auf der anderen Seite zielt Olaf Scholz jetzt auf die, die beim ersten Mal nicht gewählt haben. Aber auch hier sehe ich Unterstützung für uns. Deshalb glaube ich, dass wir sehr gute Chancen haben.
Weitere prominente Unterstützung für Scholz und Geywitz
SPD-Vorsitzkandidat Walter-Borjans: „Viele Mitglieder teilen unsere Skepsis gegenüber der GroKo“
Wird die GroKo bis 2021 zusammenbleiben?
Walter-Borjans: Saskia Esken und ich sagen, dass wir uns über Inhalte und Ziele klar werden und die Frage beantworten müssen, ob die in einem Bündnis mit CDU/CSU gehen oder nicht. Das muss der Parteitag entscheiden. Viele Mitglieder teilen unsere Skepsis gegenüber der GroKo, wollen aber nicht Hals über Kopf entscheiden, sondern nach Inhalten.
Falls Sie gewinnen: Was machen Sie, damit die SPD in den Umfragen zulegt?
Walter-Borjans: Ein personeller Wechsel – und zwar ein Wechsel hin zu Personen, die einflussreichen Interessengruppen standgehalten haben, so wie ich in der Diskussion um den Ankauf von Steuer-CDs mit den Daten von Steuerflüchtlingen – wäre ein Signal an viele Bürger. Ein Signal, dass sie die von ihnen gewünschte Sozialdemokratie in der SPD wiederfinden.
Walter-Borjans: „Ich habe die Sorge“
Kann Scholz dann Finanzminister bleiben?
Walter-Borjans: Wir haben in der Partei unterschiedliche Akzentsetzungen, und es geht nicht darum, dass die eine die andere völlig dominiert. Natürlich darf das auch nicht in völlig verschiedene Richtungen gehen. Die Politik, die Saskia Esken und ich uns vorstellen, ist auch mit einem Finanzminister Olaf Scholz umsetzbar.
Bleibt die SPD dann bei 14 Prozent, wenn Scholz gewinnt?
Walter-Borjans: Ich habe die Sorge, dass ein Weiter so bei den Köpfen auch ein Weiter so im Trend bedeutet.
Auch Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann will Scholz wählen. Der SPD-Vorsitz werde von vielen unterschätzt, sagt er. Das heißt doch, er traut es Ihnen nicht zu...
Walter-Borjans: Das heißt, dass es in Berlin die Sorge vor Veränderung gibt. Die kann man mit Händen greifen. Sie erklärt den Schulterschluss pro Olaf Scholz. Ich frage die Mitglieder, ob sie das auch so sehen oder ob sie das ändern wollen. Das Problem der SPD ist doch die Entfremdung mit der Basis. Ich will die in Berlin aber nicht in die Schranken weisen, sondern Brückenbauer sein. Wenn Parteiführung und Basis wieder Hand in Hand gehen, werden das die Menschen bei Wahlen honorieren.
Interview: Alexander Schäfer
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