+
Stephan Weil: "Die SPD muss ihr politisches Profil klären." Foto: Peter Steffen

Weil fordert SPD zur Profilschärfung auf

Seit Monaten steckt die SPD im Umfragetief. Es fehle an einem klaren Profil, meint Niedersachsens Landeschef Weil.

Hannover (dpa) - Angesichts schlechter Umfragewerte hat Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil seine Partei zu einer Kursbestimmung aufgefordert. Die Sozialdemokraten bräuchten derzeit "am dringlichsten" ein klares Profil, nicht nur für die nächsten zwölf Monate.

"Die SPD muss ihr politisches Profil klären. Und alles andere - das gilt für Personal- und Bündnisfragen - muss bis dahin zurückstehen", sagte der Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Mit der Profilschärfung müsse die SPD direkt nach der Sommerpause beginnen, forderte Weil.

"Eine klare Orientierung ist die unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die SPD auch in den Umfragen wieder nach vorne kommt", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im ARD-"Deutschlandtrend" war die Partei, die in Berlin mit der Union regiert, zuletzt auf 22 Prozent gekommen, in der jüngsten Forsa-Umfrage im Auftrag von "Stern" und RTL auf 23 Prozent.

"Neben den Themen Lohngerechtigkeit und Pflegenotstand muss das Thema Bildung bei der Profilbildung der SPD eine große Rolle spielen. Die SPD ist immer die Partei der Bildung gewesen", stellte Weil klar. Auch gehe es darum, die Digitalisierung weiter voranzutreiben. TTIP und Vorratsdatenspeicherung seien zwar wichtige Themen, sie seien aber nicht entscheidend.

Nach Einschätzung Weils läuft es bei der Kanzlerkandidatur der SPD auf Parteichef Sigmar Gabriel hinaus. Er rechne nicht mit anderen Bewerbern, die Frage nach einer Urabstimmung vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr stelle sich daher nicht, sagte der 57-Jährige. "Ein Mitgliederentscheid macht nur dann Sinn, wenn es unterschiedliche Kandidaten gibt. Und das sehe ich nicht."

Stephan Weil als SPD-Landesvorsitzender

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

„Korea-Treffen bietet enorme Chancen“ – doch beim zentralen Thema wird es alles andere als leicht
Nordkoreas Diktator Kim und Südkoreas Präsident Moon treffen sich im Grenzort Panmunjom zum großen Gipfel. Es soll um atomare Abrüstung und eine langfristige …
„Korea-Treffen bietet enorme Chancen“ – doch beim zentralen Thema wird es alles andere als leicht
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia
Die UN-Mission zur Stabilisierung von Mali ist momentan der größte und gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr. Künftig sollen dort sogar noch mehr deutsche …
Bundeswehr bleibt weiter in Mali und Somalia
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister
Lange Zeit sah es so aus, als sei Mike Pompeo ein Wackelkandidat - dann gab ein Teil der oppositionellen Demokraten seinen Widerstand gegen den außenpolitischen Falken …
Mike Pompeo ist neuer US-Außenminister
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"
Der mutmaßliche Giftgasangriff im syrischen Duma schürt die Spannungen zwischen West und Ost. Die OPCW-Ermittler suchen nach Spuren. Doch Russland wartet das Ergebnis …
Syrische Zeugen berichten über von "inszeniertem Anschlag"

Kommentare