Weiß-Rücktritt: "Seehofer muss an sich arbeiten"
Mitten in die Berliner Koalitionsverhandlungen platzt ein Rücktritt in München. Staatssekretär Bernd Weiß mag nicht mehr unter Horst Seehofer arbeiten. Weiß ist ersetzbar, aber die politische Botschaft ist klar: Dem Parteichef steht ein heißer Herbst bevor.
Sein Blick ist leer, füllt sich gelegentlich nur mit Genervtheit. Horst Seehofer hätte genug zu tun in Berlin, dort muss gerade eine neue Regierung gebildet werden. Aber er muss jetzt hier stehen und diese halbe Stunde über sich ergehen lassen, die Kameras, die Mikrofone, und vor allem diesen sehr wortreich sich verabschiedenden Staatssekretär. Seehofer muss sich mehrfach sichtlich zusammenreißen. Kein guter Tag für ihn.
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Bernd Weiß, Innenstaatssekretär, hat soeben seinen Rückzug erklärt. Das kommt schon mal vor in der CSU, es ist ja nur ein eher blasser, amtsmüder Herr aus der zweiten Reihe. Politisch aber ist der Abgang brisant. Ging schon mal ein Kabinettsmitglied freiwillig wegen eines Zerwürfnisses mit dem Regierungschef? Was ist das für ein Bild, wenn Seehofer in Berlin verhandelt, während daheim sein Kabinett zerbröselt?
Seehofer sagt das Übliche: „Entscheidung respektieren“, „bedauerlich“. Er weiß, dass er an diesem Tag nicht mehr viel gewinnen kann. In mehreren Gesprächen einigte er sich mit Weiß nur noch auf einen halbwegs friedlichen Ablauf. Zwei Vereinbarungen: Weiß wiederholt seine Zornesäußerungen über Seehofers Regierungsstil nicht und entschuldigt sich für seinen Ton. Dafür wird er formal entlassen und muss nicht zurücktreten. Das klingt schräg, ist aber von Weiß so gewünscht: „Rücktritt klingt so nach Hinschmeißen.“
In Wahrheit schmeißt der 41-Jährige natürlich hin, und zwar krachend auf die Füße seines Chefs. Auslöser des Streits ist Seehofers Veto gegen einen mühsam ausgehandelten Kompromiss über die Finanzierung des digitalen Behördenfunks. Weiß („Das ist mein Baby“) fühlt sich von Seehofer, vom Finanz- und von Innenminister Joachim Herrmann im Stich gelassen: „Bei keinem Beteiligten ist die Brisanz des Themas angekommen.“ Auch der Streit um die Kabinettsdisziplin vor einigen Wochen spielt eine Rolle. Seehofer verweigerte wochenlang eine Aussprache.
Es geht also in Wahrheit nicht um Funkgeräte, sondern um Seehofers Regierungsstil. Der Mann, der Dialog versprach, wird vor allem von Kritikern in der Landtagsfraktion als sprunghafter Autokrat wahrgenommen und im Kabinett als Wutbolzen. Seit der Bundestagswahl beklagen sich mehrere Minister über den Stil. „Es muss Schluss sein mit den ständigen Alleingängen“, knurrte beispielsweise Herrmann am Wahlabend. Selbst der Koalitionspartner FDP liefert eine bezeichnende Reaktion. Staatssekretärin Katja Hessel trabt vor laufenden Kameras auf Weiß zu und kondoliert mit den Worten: „Mir tut’s leid. Aber ich muss sagen – Hut ab!“ Mit anderen Worten: Endlich hat’s mal einer dem Seehofer gegeben.
Nur mit viel Mühe entgeht der Regierungschef an diesem Tag einem weiteren Tiefschlag. Kaum ist der Staatssekretär abgefrühstückt, muss Seehofer in den Landtag eilen, wo die CSU-Abgeordneten tagen. Fraktionschef Georg Schmid hatte eine „knallharte“ Aussprache über das Bundestags-Wahlergebnis angekündigt und drei Stunden dafür freigehalten. Seehofer hätte sich einiges anhören müssen. Kostprobe vom Hofer Abgeordneten Alexander König: „Wir müssen alle an uns arbeiten, er auch.“ Einige jener Abgeordneten, die halblaut hinter vorgehaltener Hand schimpfen, wären hinzugekommen.
Knapp können Seehofers Vertraute die Diskussion um einige Wochen verschieben. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hilft: „Unsere Leute in Berlin brauchen Rückenwind aus München und keine Selbstbespiegelung.“ Ein Antrag zur Tagesordnung verhindert die Wahlanalyse. Gestellt hat ihn übrigens Ex-Minister Thomas Goppel. Aus Vernunft, nicht aus plötzlich entflammter Liebe, wie er betont. Goppel will nur eine Verschiebung: „In vier Wochen will ich abrechnen. Da wird inhaltlich und strategisch aufgearbeitet.“
von Christian Deutschländer