Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär in Berlin

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär in Berlin
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Angela Merkel und Siegmar Gabriel.

Auch Kommunen vertreten

Weiteres Spitzentreffen zur Flüchtlingspolitik nächste Woche

Berlin - Bund und Länder wollen in der kommenden Woche erneut bei einem Spitzentreffen in Berlin über den Umgang mit der wachsenden Zahl von Flüchtlingen beraten.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich dazu am Donnerstagabend (20 Uhr) im Bundesinnenministerium in Berlin mit allen Ministerpräsidenten zusammensetzen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin ankündigte.

Mit dabei sind demnach auch Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD), Innenminister Thomas de Maizière (CDU), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und einige weitere Ressortchefs - unter anderem aus den Ministerien für Arbeit, Gesundheit, Familie und Bildung.

Am 18. Juni steht das nächste reguläre Treffen der Kanzlerin mit den Regierungschefs der Länder an. Bis zu diesem Termin hatten Bund und Länder Entscheidungen über das weitere Vorgehen versprochen.

Zuletzt hatte sich Merkel am 8. Mai in Berlin mit mehreren Bundesministern und Ministerpräsidenten getroffen. Der Bund sagte dort zu, zur Bewältigung der steigenden Zahl an Asylanträgen massiv Personal beim zuständigen Bundesamt aufzustocken. Weitere Entscheidungen wurden jedoch auf Juni vertagt.

Die Kommunen hatten sich beklagt, dass sie bei dem Treffen Anfang Mai nicht mit am Tisch saßen. Am nächsten Donnerstag sind die Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände nun dabei, ebenso die Chefs der Bundesagentur für Arbeit und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.

dpa

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