Mindestens neun Verletzte bei Schüssen in Toronto - Schütze tot

Mindestens neun Verletzte bei Schüssen in Toronto - Schütze tot
+
Außenminister Guido Westerwelle hat sich in Russland über das Schwulen-Gesetz beschwert

"Ich bin enttäuscht"

Schwulen-Gesetz: Westerwelle warnt Russen

Berlin - Guido Westerwelle hat sich beim russischen Botschafter Wladimir Grinin über das umstrittene Schwulen-Gesetz beschwert. Der Außenminister warnt vor einer Belastung der internationalen Beziehungen.

Außenminister Guido Westerwelle hat sich nach einem Bericht von „Spiegel Online“ bei Russlands Botschafter Wladimir Grinin über das umstrittene russische Gesetzesvorhaben gegen Homosexuelle beschwert. Demnach wies der FDP-Politiker darauf hin, dass der Gesetzentwurf aus deutscher Sicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße. Ein solches Gesetz werde die europäisch-russischen Beziehungen erschweren und auch Russlands Ansehen in Europa beschädigen. Zudem sei er auch „persönlich enttäuscht“.

Das Auswärtige Amt bestätigte nur, dass der Botschafter am Montag bei Westerwelle war. Zum Inhalt des Gesprächs wollte ein Ministeriumssprecher keinerlei Angaben machen. Der Gesetzentwurf für ein Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ wurde von der russischen Staatsduma bereits in erster Lesung gebilligt. Er sieht für öffentliche Äußerungen über Homosexualität Geldstrafen bis zu umgerechnet 12.500 Euro vor. Zuvor hatten bereits mehrere Großstädte, darunter die Touristenmetropole St. Petersburg, „Homosexuellen-Propaganda“ unter Androhung von Geldbußen gesetzlich verboten.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Trump warnt Irans Präsident: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA"
US-Präsident Donald Trump hat den Iran mit drastischen Worten verwarnt: Dem Präsidenten des Irans riet der US-Präsident bei Twitter: „Passen Sie auf“.
Trump warnt Irans Präsident: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA"
G20 warnen vor wirtschaftlichen Risiken des Handelskonflikts - Scholz sieht auch Chance
Angesichts des Handelskonflikts zwischen den USA, China und der EU haben die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer vor Gefahren für die Weltwirtschaft gewarnt. Olaf …
G20 warnen vor wirtschaftlichen Risiken des Handelskonflikts - Scholz sieht auch Chance
Verwirrende Aussage: Trump verwechselt seinen Großvater mit seinem Vater
In einem Fernsehinterview macht US-Präsident Donald Trump verwundernde Angaben zur Herkunft seiner Eltern. Kommt sein Vater etwa aus Deutschland?
Verwirrende Aussage: Trump verwechselt seinen Großvater mit seinem Vater
Özil tritt aus Nationalmannschaft zurück - Rassismus-Vorwürfe gegen DFB-Spitze
Mesut Özil tritt aus der deutschen Nationalmannschaft zurück. Der Weltmeister zieht damit die Konsequenzen aus der Affäre um die Fotos mit dem türkischen Präsidenten …
Özil tritt aus Nationalmannschaft zurück - Rassismus-Vorwürfe gegen DFB-Spitze

Kommentare