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Alexander Weber.

Kommentar

Wichtige Botschaften beim Besuch der Kanzlerin bei Erdogan

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Berlin/Ankara - Zweieinhalb Stunden sprach Angela Merkel mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Ein Treffen, bei dem sich Merkel nicht vor den Karren Erdogans spannen ließ. Ein Kommentar.

Typisch Merkel. Ihr Besuch beim neuen Sultan vom Bosporus verlief so, wie die Kanzlerin seit fast zwölf Jahren regiert: unaufgeregt, ohne große Show-Inszenierungen, aber mit kleinen, deutlichen Signalen beharrlich ihr Ziel verfolgend. Mit ihrer ganzen Erfahrung hat sie auf dem glatten diplomatischen Parkett in Ankara das eine getan, ohne das andere zu lassen. Sie hat dem nach diktatorischer Macht greifenden Erdogan die Bedeutung von Gewaltenteilung, Opposition und Pressefreiheit in einer Demokratie erläutert, ohne Erdogan so zu brüskieren, dass der wutschnaubend den Flüchtlingspakt aufkündigt. Gleichzeitig besucht sie demonstrativ Oppositionspolitiker und weist Erdogans Aktivitäten gegen die Gülen-Anhänger in Deutschland in die Schranken des Rechtsstaats. Nein, vor den PR-Karren Erdogans spannen, wie die linke Opposition in Deutschland vor der Reise moralisierte, ließ sich Merkel nicht.

Dass sie in einem Zwei-Stunden-Gespräch aus einem autokratischen Saulus keinen demokratischen Paulus machen kann, der seinen (berechtigten) Kampf gegen den IS-Terror nicht länger ungerechtfertigt auf alles ausdehnt, was nur annähernd nach Opposition riecht, war klar. Dennoch hat sie im Vorfeld des Verfassungsreferendums öffentliche Botschaften gesetzt. Ob sie von der türkischen Bevölkerung verstanden und aufgenommen werden? Nach dem Votum im April wird man mehr wissen.

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