Vier Tage vor Anschlag: Attentäter flog von Düsseldorf nach Manchester

Vier Tage vor Anschlag: Attentäter flog von Düsseldorf nach Manchester
+
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

Ja oder Nein zur Großen Koalition

SPD-Mitglieder sollen per Briefwahl entscheiden

Berlin - Die SPD will ihren Mitgliederentscheid zum Eintritt in eine Große Koalition per Briefwahl abhalten.

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte am Montag in Berlin, dadurch könne sichergestellt werden, dass jedes Mitglied "sehr unkompliziert und sehr direkt" eingebunden werden könne. Laut Nahles müssen sich mindestens 20 Prozent der rund 470.000 SPD-Mitglieder beteiligen, damit die Abstimmung gültig ist. Danach sei kein Parteitag zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der Union mehr nötig. Der SPD-Vorstand werde das Ergebnis des Mitgliedervotums "auf jeden Fall als bindend akzeptieren".

Nach Angaben der SPD-Generalsekretärin wird das Verfahren für den Mitgliederentscheid erst nach dem Ende der Verhandlungen mit CDU und CSU eingeleitet. Innerhalb von gut zwei Wochen könne dann der Entscheid über die Bühne sein. In den Ortsvereinen und auf Regionalkonferenzen unter Beteiligung der SPD-Unterhändler bei den Koalitionsverhandlungen sollten die Mitglieder informiert werden.

Nahles zeigte sich zuversichtlich, dass eine neue Regierung vor Weihnachten im Amt sein könne. Allerdings hob sie erneut hervor, es gehe "Gründlichkeit vor Schnelligkeit" bei den Verhandlungen.

Große Koalition: Das sind die Forderungen der SPD an die Union

Große Koalition: Das sind die Forderungen der SPD an die Union

Zum kleinen Parteitag der SPD, der am Sonntag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union mit breiter Mehrheit zugestimmt hatte, sagte Nahles, die Führung habe nun einen "Vertrauensvorschuss" erhalten. Nun werde "intensiv und hart" verhandelt, um Verbesserungen für die Menschen vor allem bei Arbeit und Löhnen zu erreichen.

Nahles bekräftigte, dass die SPD flächendeckend einen Mindestlohn von 8,50 Euro erreichen wolle. Ein "Flickenteppich" beim Mindestlohn sei "wertlos". Nahles fügte hinzu: "Wir machen da keine Abstriche." Außerdem forderte sie eine "verlässliche und konkrete Finanzierung" etwa für Investitionen in Infrastruktur und Bildung. Ein "Finanzierungsvorbehalt", also die Verabredung zu Projekten unter der Voraussetzung, dass später genügend Geld vorhanden ist, werde die SPD-Mitglieder nicht überzeugen, sagte sie.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Attentäter reiste von Düsseldorf nach Manchester
Offenbar war der Attentäter von Manchester kein "einsamer Wolf". Die Ermittler gehen davon aus, dass ein Netzwerk hinter ihm stand. Auf seinem Weg von einer Ausbildung …
Attentäter reiste von Düsseldorf nach Manchester
Vier Tage vor Anschlag: Attentäter flog von Düsseldorf nach Manchester
Schon wieder hat ein Selbstmordanschlag die Welt erschüttert: Am Montag riss ein Attentäter 22 Menschen in den Tod, darunter viele Kinder. Alle Informationen und …
Vier Tage vor Anschlag: Attentäter flog von Düsseldorf nach Manchester
Kampfhandlungen gegen den IS: Gabriel warnt vor Nato-Beteiligung
Vor dem Nato-Gipfel hat Außenminister Sigmar Gabriel die Beteiligung des Bündnisses an Kampfhandlungen gegen die Terrororganisation IS kategorisch ausgeschlossen.
Kampfhandlungen gegen den IS: Gabriel warnt vor Nato-Beteiligung
Terror in Manchester: Was wir bisher wissen - und was nicht
In Manchester riss ein Attentäter mit einer selbstgebastelten Bombe 22 Menschen in den Tod. Hier lesen Sie die Fakten zur Explosion beim Ariana-Grande-Konzert.
Terror in Manchester: Was wir bisher wissen - und was nicht

Kommentare