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Beim Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ hat der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold Verteidigungsminister Thomas de Maizière „miserables Krisenmanagement“ vorgeworfen.

"Miserables Krisenmanagement"

"Euro Hawk": SPD attackiert de Maizière

Berlin - Beim Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ hat der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold Verteidigungsminister Thomas de Maizière „miserables Krisenmanagement“ vorgeworfen.

„Wenn er bereits 2011 die Fakten über die Probleme des Drohnen-Projektes Euro-Hawk auf den Tisch gelegt hätte, wäre das Projekt im Haushaltsausschuss nicht bewilligt worden“, sagte Arnold der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag). „Der Minister muss jetzt die Frage beantworten, ob er vertuschen wollte oder das Problem nicht erkannt hat.“ De Maizière habe sich bislang zu den entscheidenden Punkten nicht geäußert: „Wann hat er was gewusst? Warum hat er den Bundestag nicht informiert? Die Antworten darauf bleibt er weiter schuldig.“

Noch sei es zu früh, um über personelle Konsequenzen zu reden, sagte Arnold weiter. „Erst muss der Verteidigungsminister aufklären. Er sollte sich an seinen eigenen Anspruch erinnern: Er hat immer wieder davon gesprochen, dass Aufgabe und Verantwortung zusammengehören. Jetzt wäre der Zeitpunkt, Verantwortung zu übernehmen. Wenn er von den Soldatinnen und Soldaten noch ernst genommen werden will, muss er das, was er von ihnen verlangt, auch selbst vorleben.“

Der Verteidigungsminister hatte am Freitag im Deutschlandfunk eine Mitverantwortung für das Scheitern des Projekts übernommen. Als erste Konsequenz aus dem Debakel will der CDU-Politiker das Parlament künftig früher über Probleme informieren. Das Ministerium hatte die Beschaffung der Aufklärungsdrohne erst in der vergangenen Woche gestoppt, obwohl es die Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum schon Ende 2011 kannte. Dem Bundeshaushalt ist dadurch ein Schaden von mindestens 300 Millionen Euro entstanden. Insgesamt hätte die Beschaffung der „Euro Hawk“-Drohnen mehr als eine Milliarde Euro gekostet.

dpa

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