+
Wolfgang Clement.

Auf zwei Amtszeiten

Clement: Kanzlerschaft soll verkürzt werden

Berlin - Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat sich für die Begrenzung der Kanzlerschaft auf zwei Amtszeiten ausgesprochen.

Er sei dafür, "dass ein hohes Staatsamt auf zwei Legislaturperioden beschränkt werden sollte", sagte Clement der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Anders als beim Bundespräsidenten, der nur ein Mal wieder gewählt werden darf, sieht das Grundgesetz beim Bundeskanzler keine Begrenzung der Zahl der Mandatsperioden vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist bereits in der dritten Amtszeit.

Clement lobte zugleich die Arbeit von Merkel. "Ich habe bei etlichen Differenzen in der Sache, namentlich in der Energiepolitik, einen Riesenrespekt vor Frau Merkel und ihrer Leistung", sagte der frühere NRW-Ministerpräsident und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit unter Gerhard Schröder (SPD). Clement hatte 2008 angesichts eines drohenden Parteiausschlusses nach fast vier Jahrzehnten die SPD verlassen. In der "Rheinischen Post" forderte er seine frühere Partei auf, sich stärker für Bildung einzusetzen, statt weiter "über die Arbeitsmarktreformen zu jammern".

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Türkei-Wahl 2018: Erdogan erklärt sich zum Sieger – Massive Manipulationsvorwürfe – So wählten die Deutsch-Türken
Die Türkei wählte am Sonntag ihr neues Parlament und den neuen Präsidenten. Recep Tayyip Erdogan erklärte sich am Abend selbst zum Sieger. Alle News im Ticker zum …
Türkei-Wahl 2018: Erdogan erklärt sich zum Sieger – Massive Manipulationsvorwürfe – So wählten die Deutsch-Türken
Asylstreit mit Seehofer: Italien überrascht Merkel vor EU-Gipfel mit radikalem Vorschlag - jetzt läuft ihr die Zeit davon
Horst Seehofer und Angela Merkel liefern sich einen erbitterten Asyl-Streit. Am Sonntag muss die Kanzlerin beim Mini-Gipfel der EU liefern, doch ein Plan überrascht sie …
Asylstreit mit Seehofer: Italien überrascht Merkel vor EU-Gipfel mit radikalem Vorschlag - jetzt läuft ihr die Zeit davon
„Fest der Demokratie“: Erdogan erklärt sich vor Auszählungsende zum Wahlsieger - Opposition protestiert
Die Auszählung der Stimmen in der Türkei ist noch nicht beendet, da erklärt Präsident Erdogan sich schon zum Sieger. Er spricht von einem „Fest der Demokratie“. Die …
„Fest der Demokratie“: Erdogan erklärt sich vor Auszählungsende zum Wahlsieger - Opposition protestiert
Eritreer (20) verletzt Notärztin schwer: Herrmann fordert „harte Strafe“
Ein junger Geflüchteter aus Eritrea griff vier Menschen in Ottobrunn an. Einer Notärztin wurden mehrere Zähne ausgeschlagen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann …
Eritreer (20) verletzt Notärztin schwer: Herrmann fordert „harte Strafe“

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.