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Wolfgang Schäuble warnte in seiner Rede vor neuer Fremdenfeindlichkeit.

Bundestagspräsident warnt

Schäuble zum Holocaust-Gedenken: Kein Raum für Hetze und Gewalt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch anlässlich der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag vor neuer Fremdenfeindlichkeit gewarnt.

Berlin - „Es muss uns beunruhigen, wenn jeden Tag Menschen angegriffen werden, nur weil sie anders aussehen“, erklärte Schäuble. Und es bestehe Anlass zur Beunruhigung, wenn es Menschen gebe, die meinten, Probleme verschänden, wenn bestimmte Menschen verschwänden. „Hetze und Gewalt dürfen in unserer Gesellschaft keinen Raum haben“, so der Bundestagspräsident.

Am 27. Januar wird weltweit der Opfer des Holocaust gedacht. Das Datum erinnert an die Befreiung der überlebenden Häftlinge des größten NS-Konzentrationslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen am 27. Januar 1945. Seit 1996 gedenken die Deutschen jeweils an diesem Tag der Millionen Opfer des Völkermords.

„Jede Form des Antisemitismus ist unerträglich“

Schäuble kritisierte zudem, dass Juden heute im Alltag wieder antisemitische Anfeindungen erlebten und ihre Kippa unter Baseballkappen verstecken müssten. Weiter verurteilte er das Rufen antijüdischer Parolen und das Verbrennen israelischer Flaggen. „Das ist inakzeptabel“, so Schäuble. „Jede Form von Antisemitismus ist unerträglich - erst recht in unserem Land.“ Das müssten auch hier neu Angekommene akzeptieren. Zugleich übte Schäuble auch Kritik daran, dass Moscheen Ziele von Schändungen und Angriffen seien.

Die Holocaust-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch erzählte in ihrer Rede im Bundestag aus ihrer Zeit im KZ Auschwitz, das sie auch deshalb überlebte, weil dem Orchester des Konzentrationslagers eine Cellistin fehlte. Zudem warnte sie vor einer Schlussstrich-Debatte. „Was geschehen ist, ist geschehen“, so Lasker-Wallfisch. Und weiter: „Man kann es der heutigen Generation nicht verübeln, dass sie sich nicht mehr mit den Verbrechen identifizieren will. Aber ein Leugnen darf nicht sein.“ Dabei gehe es nicht um Schuldgefühle, sondern um die Sicherheit, „dass so etwas nie wieder passieren darf“.

Holocaust-Überlebende verurteilt Kritik an Israel

Sie nannte den Antisemitismus einen „2000 Jahre alten Virus“, der „anscheinend unheilbar ist“. So sei es ein Skandal, dass jüdische Schulen und Kindergärten heute wieder geschützt werden müssten. Auch Kritik an Israel verurteilte sie. Es würden heute Israelis dafür kritisiert, dass sie sich verteidigten, während die Juden im Nationalsozialismus auch dafür angegriffen worden seien, dass sie sich nicht verteidigt hätten.

Zugleich erinnerte Lasker-Wallfisch an die Flüchtlingskrise im Herbst 2015. In der Zeit des Nationalsozialismus seien die Grenzen für Juden hermetisch geschlossen gewesen. Dass Deutschland die Grenzen für die Flüchtlinge offen gelassen habe, sei eine „mutige und menschliche Geste“.

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