Kommentar

Yildirim-Auftritt und Fall Yücel: Schwer erträglich

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Widersprüchliches fällt besonders auf, wenn die Dinge gleichzeitig passieren. Der Yildirim-Auftritt in Oberhausen und die Festsetzung eines deutschen Reporters in der Türkei sind in dieser Kombination beinahe grotesk. Ein Kommentar von Sebastian Horsch.

Der türkische Staat hält einen deutschen Reporter fest. „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel befindet sich in Polizeigewahrsam. Eingebrockt haben ihm das wohl seine Berichte über eine Hacker-Attacke auf das E-Mail-Konto des türkischen Energieministers – gleichzeitig Schwiegersohn des Präsidenten Erdogan. Kein Einzelfall, nur der erste, der einen Deutschen betrifft. Die türkische Regierung macht zunehmend jene mundtot, deren Meinung ihr nicht passt. Der im Juli 2016 verhängte Ausnahmezustand macht ihr das leicht. Mehr als 170 Medien wurden seither geschlossen. Laut der Menschenrechtsplattform BIA – die die „Zeit“ zitiert – stieg die Zahl inhaftierter Journalisten von 31 Anfang 2016 auf 131 im Januar 2017.

Währenddessen wirbt der Ministerpräsident Yildirim in Oberhausen vor tausenden für den politischen Umbau seines Heimatlandes. Ein Präsidialsystem soll Erdogan nahezu uneingeschränkte Machtbefugnis verschaffen. Gegenüber Kritikern der Veranstaltung kann sich Yildirim auf die hierzulande geltende Meinungsfreiheit berufen. Die türkische Regierung nutzt so demokratische Freiheitsrechte in Deutschland, um für die Ausweitung eines Systems zu werben, das diese Rechte in der Türkei gerade abschafft. Das ist wirklich nur schwer zu ertragen.

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