Härteres Vorgehen der bayerische Behörden

Zahl der Abschiebungen fast verdreifacht

München - Die Zahl der Flüchtlinge steigt - und auch die Zahl der Abschiebungen. Die Behörden gehen inzwischen härter gegen abgelehnte Asylbewerber vor.

Die bayerischen Behörden schieben seit Jahresbeginn sehr viel mehr abgelehnte Asylbewerber ab als zuvor. Von Anfang Januar bis 28. Mai wurden 1216 Ausländer in ihre Heimat zurückgeschickt, wie das Innenministerium in München auf Anfrage mitteilte. Das waren bereits mehr als im ganzen Jahr 2014, als 1007 Menschen von den Behörden zwangsweise in ihre Heimatländer ausgeflogen worden waren.

Die Hauptherkunftsländer der abgeschobenen Asylbewerber waren und sind sämtlich europäische Staaten. An erster Stelle liegt derzeit unverändert Serbien, gefolgt von Kosovo, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und dem EU-Mitgliedsland Rumänien. Nimmt man die ersten vier Monate des Jahres als Vergleichsmaßstab, hat sich die Zahl der Abschiebungen binnen Jahresfrist fast verdreifacht: Von Anfang Januar bis Ende April 2014 hatte es 268 Abschiebungen gegeben, im gleichen Zeitraum dieses Jahres dagegen 780.

Das erhöhte Abschiebungstempo ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Zahl der Asylbewerber vom Westbalkan sehr stark gestiegen ist - was bei einer Anerkennungsquote von nahezu null quasi automatisch zu mehr Abschiebungen führt.

Darüber hinaus hatte der Bund im September 2014 Serbien, Bosnien und Mazedonien zu „sicheren Drittstaaten“ erklärt - mit dem ausdrücklichen Ziel, Asylbewerber aus diesen Länder schneller ihre Heimat „rückführen“ zu können. Abgelehnte Asylbewerber aus den Westbalkanstaaten werden nicht einzeln zurückgeschickt, sondern in größeren Gruppen per „Sammelabschiebung“.

Die Abschiebung ist indes nicht der Regelfall. Sehr viel mehr abgelehnte Asylbewerber verlassen Bayern mehr oder minder freiwillig, zumindest ohne Zwangsmaßnahmen. 2014 reisten laut Innenministerium 4346 Ausländer freiwillig aus, davon ein knappes Drittel mit finanziellem Zuschuss.

Einen Einfluss auf den rasanten Anstieg der Asylbewerberzahlen hatte das härtere Vorgehen der Behörden zumindest bis Ende April nicht. Bis Ende April gab es nach den Zahlen des Sozialministeriums bereits über 16 000 neue Asylanträge in Bayern, davon knapp die Hälfte aus dem Kosovo und Albanien. Flüchtlinge aus den unter Bürgerkrieg und islamistischem Terror leidenden Kriegs- und Krisengebieten in Syrien, Nigeria und Afghanistan waren in der Minderheit - sie stellten ein knappes Viertel der Asylanträge.

dpa

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