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Immer mehr Verfahren halten die Justiz in Atem.

Rasanter Anstieg

Zahl der Terrorverfahren bei Bundesanwaltschaft steigt auf über 900

Die Bedrohung durch den Terrorismus setzt die Bundesanwaltschaft immer mehr unter Druck. Einem Medienbericht zufolge beziehen sich ein Großteil der Verfahren auf islamistischen Terrorismus. Im Vergleich: 2013 waren es lediglich 70 neue Verfahren gewesen.

Berlin - Die Kapazitäten der Bundesanwaltschaft werden einem Medienbericht zufolge immer stärker durch Terrorismus in Anspruch genommen. Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Informationen aus der Behörde berichtete, leitete die Bundesanwaltschaft in diesem Jahr mehr als 900 Terrorismus-Verfahren ein. Darunter waren demnach mehr als 800 mit Bezug zu radikalen Islamisten. Nach Angaben von Generalbundesanwalt Peter Frank im Sommer hatte es im vergangenen Jahr knapp 240 Neueingänge gegeben, davon rund 85 Prozent im Bereich Islamismus. 2013 waren es demnach nur knapp 70 neue Verfahren.

Dabei geht es allerdings bei weitem nicht immer um Anschlagspläne in Deutschland. So können etwa auch Syrer, die in ihrer Heimat für den Islamischen Staat (IS) gekämpft haben, wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung belangt werden.

Die Vorsitzende Richterin am Düsseldorfer Oberlandesgericht, Barbara Havliza, warnte in dem Artikel zudem vor islamistischer Radikalisierung im Gefängnis: „In Gefängnissen muss Radikalisierungsprozessen sofort entgegengetreten werden. Wir brauchen geschulte Bewährungshelfer, die mit dem besonderen Gedankengut umzugehen wissen und rechtzeitig auf erneute Radikalisierungstendenzen reagieren können.“ Dieser Darstellung wiedersprach jedoch der Vorstizende der Arbeitsgemeinschaft deutscher Bewährungshelferinnen und Bewährungshelfer (ADBeV), Holger Debert. Der Zeitung zufolge betonte er, dass dies nicht die Aufgabe der Sozialarbeiter sei, sondern solch ein Hinweis vielmehr den Versuch darstelle, Terrorabwehr auf Bewährungshelfer abzuwälzen.

dpa/mh

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