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Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD)

ZDF-Sommerinterview

Gabriel: TTIP-Verhandlungen sind de facto gescheitert

Berlin - "Da bewegt sich nichts" - so kommentiert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im ZDF-Sommerinterview die TTIP-Verhandlungen und erklärt deren Scheitern.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) für geplatzt. „Die Verhandlungen mit den USA sind de facto gescheitert, weil wir uns den amerikanischen Forderungen natürlich als Europäer nicht unterwerfen dürfen“, sagte Gabriel im ZDF-„Sommerinterview“. „Da bewegt sich nix.“ Mitte August hatte Gabriel noch erklärt, er glaube nicht an einen Abschluss bei TTIP in diesem Jahr.  

Gabriel: Ceta und TTIP nicht verwechseln

Das geplante Abkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) verteidigte Gabriel dagegen. Er beklagte aber, dass dies oft verwechselt werde mit dem TTIP-Abkommen: „Die Debatte ist sehr schwierig gewesen, indem das Abkommen mit Kanada und dem der USA in einen Topf geworfen wurde und das ist falsch.“

Vor der Ausstrahlung des Sommerinterviews hatte sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gegen das Ceta-Abkommen gestellt. "Wenn es nicht in den nächsten Wochen noch dramatische Weiterentwicklungen und Verbesserungen gibt, kann ich mir nicht vorstellen, dass wir das aus Berlin unterstützen können", sagte Müller.

Am 17. September sind in mehreren deutschen Städten Demonstrationen gegen Ceta und TTIP angekündigt. Anders als TTIP ist Ceta bereits ausverhandelt. Es gilt als Blaupause für TTIP.

dpa

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