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David Cameron.

Zeitungsbericht

Cameron plant EU-Referendum angeblich für Juni 2016

London - Spätestens Ende 2017 sollen die Briten über ihre EU-Mitgliedschaft abstimmen, das hat die Regierung versprochen. Einem Bericht zufolge könnte es aber deutlich früher soweit sein.

Die Briten sollen einem Bericht zufolge schon im Juni 2016 über ihren Verbleib in der EU abstimmen. Der „Independent on Sunday“ berichtete, Premierminister David Cameron werde diesen Termin auf dem Parteitag seiner Konservativen im Oktober nennen. Bisher hat die Regierung in London kein Datum bekanntgegeben, sondern nur erklärt, das Referendum werde vor Ende 2017 stattfinden. Die Regierung kommentierte den Zeitungsbericht am Sonntag nicht.

Cameron hoffe, dass ein Termin im kommenden Jahr seine Chancen in Verhandlungen über EU-Reformen mit den anderen Mitgliedsländern verbessere, hieß es im „Independent on Sunday“ unter Berufung auf anonyme Regierungsquellen. Auch der Streit über neue Finanzhilfen für Griechenland habe den Termin beeinflusst. Ein früheres Datum des britischen Referendums solle zudem verhindern, dass die britischen Forderungen bei der Wahl des französischen Präsidenten und der Bundestagswahl im Jahr 2017 eine Rolle spielen.

Vor der geplanten Volksabstimmung will die britische Regierung Reformen in der EU aushandeln. Eine Wunschliste ist im Detail nicht bekannt. Es dürfte aber unter anderem um Sozialleistungen für Zugewanderte aus EU-Staaten gehen und um die Rechte der Länder, die wie Großbritannien nicht Teil der Eurozone sind. Cameron hat dafür bereits in einigen EU-Mitgliedstaaten geworben, darunter Deutschland.

Am Sonntag stand ein Besuch seines Schatzkanzlers und engen Vertrauten George Osborne in Paris auf dem Plan, wo er bis Montag mit Finanzminister Michel Sapin und Außenminister Laurent Fabius über die Reformen sprechen will. Der Nachrichtenagentur PA zufolge wollte Osborne seinen französischen Kollegen versichern, dass die britische Regierung eine führende Rolle des Vereinigten Königreichs in einer reformierten EU anstrebe. Über die kommenden sechs Monate will Osborne viele EU-Länder besuchen, um für die Pläne der Briten zu werben.

dpa

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