+
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen . Foto: Friso Gentsch/Archiv

Zeitung: Rüstungsetat wird nicht ausgeschöpft

Berlin (dpa) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird nach einem Zeitungsbericht auch in diesem Jahr weniger Geld für Rüstung ausgeben, als ihr zur Verfügung steht.

Bis Ende des Jahres könne im Rüstungsbereich eine halbe Milliarde Euro nicht wie geplant ausgegeben werden, schreibt die "Bild"-Zeitung (Samstag) unter Berufung auf aktuelle Haushaltsprognosen. Allein die Probleme bei der Beschaffung des Schützenpanzers "Puma" sowie des Kampfhubschraubers "Tiger" sorgten für ein ungewolltes Etat-Plus von rund 300 000 Euro.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Verteidigungsexperte Tobias Lindner sagte dazu der Zeitung: "Ursula von der Leyen will ständig mehr Geld für Rüstungsprojekte, schafft es aber noch nicht einmal, die im Haushalt vorhandenen Mittel richtig auszugeben." Die Probleme im Rüstungsbereich würden auch unter ihrer Leitung fortbestehen. "Die vielen Gutachten, Ankündigungen und Absichtserklärungen haben zu keiner messbaren Veränderung geführt."

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Asylbewerber mit unklarer Identität sollen Handys herausgeben
Berlin - Um die Identität von Asylbewerbern besser feststellen zu können, soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) deren Handys nach Plänen der …
Asylbewerber mit unklarer Identität sollen Handys herausgeben
Ecuador-Wahl: Linker Kandidat Lenín Moreno klar vorn
Quito - Der linke Regierungskandidat Lenín Moreno hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Ecuador deutlich gewonnen, muss aber wohl in eine Stichwahl.
Ecuador-Wahl: Linker Kandidat Lenín Moreno klar vorn
SPD-Kanzlerkandidat Schulz will Agenda 2010 korrigieren
Berlin (dpa) - Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will einem Bericht zufolge die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I verlängern und damit in seinem Wahlprogramm …
SPD-Kanzlerkandidat Schulz will Agenda 2010 korrigieren
Flüchtlinge mit unklarer Identität sollen Handys herausgeben
Berlin (dpa) - Um die Identität von Asylbewerbern besser feststellen zu können, soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) deren Handys nach Plänen der …
Flüchtlinge mit unklarer Identität sollen Handys herausgeben

Kommentare