Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht zur Corona-Lage im Bundestag.
+
Wehrt sich gegen Kritik an der Ausgangssperre: Vizekanzler Olaf Scholz (SPD).

Bundes-Notbremse

Olaf Scholz (SPD): Zoff um Ausgangssperre – Vizekanzler weist Kritik zurück

  • Jens Kiffmeier
    vonJens Kiffmeier
    schließen

Die Kritik an den bundesweiten Ausgangssperren wächst. Für Aufsehen sorgt ein Gutachten aus dem Kanzleramt. Doch Olaf Scholz (SPD) weist Bedenken scharf zurück.

Hamburg – Massive Kritik an der Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden zurückgewiesen. Insbesondere die geplante Ausgangssperre* nahm er in den Schutz. Diese Maßnahme sei in vielen Ländern erprobt worden und helfe, die Corona-Zahlen nach unten zu drücken, sagte er in einem Interview mit dem ARD-Morgenmagazin. Die Verhängung einer entsprechenden nächtlichen Ausgangsbeschränkung sei absolut „verhältnismäßig“.

Zuvor war bekannt geworden, dass Experten im Bundeskanzleramt in einem internen Vermerk rechtliche Bedenken gegen die Ausgangssperren-Passage im neuen Infektionsschutzgesetz* angemeldet hatten. Trotzdem hatte das Bundeskabinett die Bundes-Notbremse beschlossen. Dadurch droht jetzt in vielen Landkreisen und kreisfreien Städten die Verhängung einer Ausgangssperre, wie das Nachrichtenportal 24hamburg.de berichtet. Insbesondere in der SPD-Fraktion sorgt das für Unmut. * 24hamburg.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare