Verheerender Anschlag in Ägypten: Zahl der Toten auf 155 gestiegen

Verheerender Anschlag in Ägypten: Zahl der Toten auf 155 gestiegen
+
Hoteliers sollten ihren WLAN-Zugang nur mit einer Ermahnung der Gäste freigeben. Foto: Arno Burgi

Hotelier haftet nicht zwingend für WLAN-Rechtsverstöße

Berlin (dpa/tmn) - Hoteliers, die ihre Angestellten und Gäste über den richtigen Umgang mit dem Hotel-WLAN aufklären, sind auf der sicheren Seite. Wenn sie zusätzlich das Passwort für den Internetzugang regelmäßig ändern, können sie für WLAN-Rechtverstöße nicht haftbar gemacht werden.

Ein Hotelier kann unter bestimmten Voraussetzungen nicht für Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden, die über das WLAN-Netzwerk seines Hauses begangen worden sind. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Koblenz (Az.: 116 C 145/14) hervor, auf das die Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (DAV) hinweist. Das gilt zum einen, wenn der Hotelbesitzer sowohl Angestellte als auch Gäste darüber aufgeklärt hat, dass über das Netz keine Rechtsverstöße begangen werden dürfen. Zum anderen muss er das WLAN-Passwort regelmäßig wechseln. Mit dem Urteil hat das Gericht nach Ansicht des DAV einer allzu weitgehenden Haftung der Anbieter von Gäste-Netzwerken eine Grenze gesetzt.

In dem Fall war der Hotelier von einem Filmrechteinhaber verklagt worden. Der warf ihm vor, dass über den Hotel-Anschluss einer seiner urheberrechtlich geschützten Filme illegal über eine Filesharingbörse zum Download angeboten worden sei. Das Gericht wies die Klage ab. Es sei gut möglich, dass ein Dritter ohne Wissen des Hoteliers den Film illegal zum Download angeboten habe, argumentierten die Richter. Der sonst übliche sogenannte Anscheinsbeweis, der dazu führt, dass der Anschlussinhaber haftet, greife hier nicht. Der Hotelier hatte Gäste wie Angestellte belehrt, dass es verboten sei, urheberrechtlich geschützte Inhalte bereitzustellen. Und er hatte das WLAN-Passwort regelmäßig gewechselt.

Auch hat der Hotelier der Kammer zufolge nicht die Pflicht, den Anschluss ständig neuen technischen Entwicklungen anzupassen. Der Schutz des WLAN-Netzes mit einer zum Zeitpunkt der Einrichtung üblichen und aktuellen Verschlüsselung genüge.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wie Sie Ihren Koffer am Gepäckband immer als erster bekommen
Sie sind das lange Warten am Gepäckband an Flughäfen leid? Dann können Sie jetzt aufatmen: Mit diesem Trick bekommen Sie Ihren Koffer immer als erster.
Wie Sie Ihren Koffer am Gepäckband immer als erster bekommen
Urlaub mit Kindern und ohne: So unterschiedlich planen Reisende
Auf Urlaubsplanung haben Kinder einen großen Einfluss. Die Reiseplanung von Urlaubern mit Kindern unterscheidet sich daher auch stark von denen ohne Kinder. 
Urlaub mit Kindern und ohne: So unterschiedlich planen Reisende
Dieses Quiz ist nur für echte Mallorca-Experten
Wie gut kennen Sie sich mit der Urlaubsinsel Mallorca aus? Hier können Sie Ihr Expertenwissen unter Beweis stellen!
Dieses Quiz ist nur für echte Mallorca-Experten
Mallorca: Die Highlights auf der liebsten Insel der Deutschen
Es muss nicht immer Strand sein: Die liebste Insel der Deutschen hat auch für Kulturinteressierte eine ganze Menge zu bieten.
Mallorca: Die Highlights auf der liebsten Insel der Deutschen

Kommentare