Bis Juni fast 4400 Strafanzeigen wegen Graffiti in Sachsen

Landtag

Bis Juni fast 4400 Strafanzeigen wegen Graffiti in Sachsen

Im ersten Halbjahr hat es in Sachsen 4378 Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung durch Graffiti gegeben. Mit 1767 wurden die meisten in Leipzig erstattet, gefolgt von Dresden mit 1081, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hervorgeht. Nur gut 14 Prozent oder 615 Taten wurden demnach aufgeklärt.
Bis Juni fast 4400 Strafanzeigen wegen Graffiti in Sachsen

Sommerinterviews in ARD und ZDF

Linke und AfD streiten um den Umgang im Ukraine-Krieg – und sind vor allem mit sich selbst beschäftigt
Linke und AfD streiten um den Umgang im Ukraine-Krieg – und sind vor allem mit sich selbst beschäftigt
Weidel: Ablehnung von Homosexualität „haben Sie überall“

AfD

Weidel: Ablehnung von Homosexualität „haben Sie überall“
Weidel: Ablehnung von Homosexualität „haben Sie überall“

Personalmangel

„Wer Geld bekommt, muss auch etwas dafür leisten“ - AfD-Chef will Hartz-IV-Empfänger in die Pflicht nehmen

Im Kampf gegen den grassierenden Personalmangel will AfD-Chef Tino Chrupalla auch auf Hartz-IV-Empfänger zurückgreifen.
„Wer Geld bekommt, muss auch etwas dafür leisten“ - AfD-Chef will Hartz-IV-Empfänger in die Pflicht nehmen

Wittenberg

Verfassungsschutz und Polizei prüfen Text von AfD

Ein Text des AfD-Kreisverbands Wittenberg schlägt hohe Wellen. Nun schalten sich Polizei und Verfassungsschutz ein. Die Partei hat inzwischen reagiert.
Verfassungsschutz und Polizei prüfen Text von AfD

Bundestagsabgeordneter

Ämtersperre für Spaniel: AfD-Bundesvorstand für Entscheidung

Der Bundesvorstand der AfD will eine Entscheidung über eine Ämtersperre für den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel herbeiführen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr, hat sich der Bundesvorstand bei einer Sitzung diese Woche entschieden, einem entsprechenden Verfahren des baden-württembergischen Landesvorstands beizutreten.
Ämtersperre für Spaniel: AfD-Bundesvorstand für Entscheidung

ARD-Sommerinterview

AfD-Chef Chrupalla fordert Ende der Russland-Sanktionen und Verhandlungen „vielleicht in Berlin“

AfD-Chef Tino Chrupalla fordert, „deutsche Interessen“ stärker in die aktuelle Ukraine-Politik zu integrieren. Er will im Krieg vermitteln - „vielleicht auch in Berlin“.
AfD-Chef Chrupalla fordert Ende der Russland-Sanktionen und Verhandlungen „vielleicht in Berlin“

Parteien

Wahl-Chaos bei der AfD: Neue Doppelspitze

Hauchdünne Mehrheiten, hitzige Gefechte - und Chaos von einem Ausmaß, das selbst für die AfD erstaunlich ist. Am Ende steht ein völlig überraschendes Führungsduo an der Spitze des Landesverbands. Dass es die zerstrittene Partei befrieden kann, ist unwahrscheinlich.
Wahl-Chaos bei der AfD: Neue Doppelspitze

Parteien

AfD wirft Ampel Missbrauch des Verfassungsschutzes vor

Der Verfassungsschutz geht gegen die AfD vor. Die Rechtspopulisten stehen im Verdacht, der Demokratie schaden zu wollen. Die Partei selbst sieht darin einen Versuch, Kritiker mundtot zu machen.
AfD wirft Ampel Missbrauch des Verfassungsschutzes vor

Extremismus

Unter Beobachtung: Südwest-AfD entscheidet über neuen Kurs

Alice Weidel will nicht weitermachen an der Spitze der AfD Baden-Württemberg. Zwei sehr unterschiedliche Männer greifen im Landesverband nach der Macht. Es dürfte spannend werden beim Parteitag - auch für den Verfassungsschutz, der die AfD beobachtet.
Unter Beobachtung: Südwest-AfD entscheidet über neuen Kurs

Extremismus

Weidel will gegen Beobachtung vom Verfassungsschutz vorgehen

AfD-Co-Parteichefin Alice Weidel hat juristische Schritte gegen die Beobachtung der Südwest-AfD durch den Verfassungsschutz angekündigt. „Die Einstufung der AfD Baden-Württemberg als Beobachtungsobjekt ist vollkommen ungerechtfertigt und ein reiner Willkürakt“, sagte Weidel, die auch AfD-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg ist, am Donnerstag der dpa.
Weidel will gegen Beobachtung vom Verfassungsschutz vorgehen

„Gewichtige Anhaltspunkte“

Nächster AfD-Landesverband nun Verdachtsfall – Weidel will wieder klagen

Die AfD wird nun auch im Südwesten nachrichtendienstlich beobachtet. Der Verfassungsschutz stufte die Partei dort als extremistischen Verdachtsfall ein.
Nächster AfD-Landesverband nun Verdachtsfall – Weidel will wieder klagen

Extremismus

AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als Ganzes.
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Nach Bundesparteitag

Haldenwang: „Extremistische Strömungen“ in AfD gestärkt

Neuer Bundesvorstand: Verfassungsschutz-Chef Haldenwang rechnet nicht damit, dass bei der AfD „offen oder gar offensiv gegen die rechtsextremistische 'Flügel'-Führungsfigur Höcke“ Stellung genommen wird.
Haldenwang: „Extremistische Strömungen“ in AfD gestärkt

Eilantrag abgewiesen

Karlsruhe prüft Förderung von AfD-naher Stiftung im Oktober

Die Arbeit der politischen Stiftungen wird mit Millionen aus dem Bundeshaushalt gefördert. Nur die AfD und ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung gehen bislang leer aus. Zu Recht?
Karlsruhe prüft Förderung von AfD-naher Stiftung im Oktober

Extremismus

Kalbitz kämpft juristisch: Entzug der AfD-Mitgliedschaft

Nach mehrmaligen Niederlagen vor Gericht kämpft der Brandenburger Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz weiter juristisch gegen den Entzug seiner Mitgliedschaft in der AfD. Der 49-Jährige habe gegen das abschlägige Urteil des Landgerichts Berlin Berufung beim Kammergericht eingelegt, teilte Gerichtssprecher Thomas Heymann am Montag auf Anfrage mit. Einen Verhandlungstermin gebe es noch nicht.
Kalbitz kämpft juristisch: Entzug der AfD-Mitgliedschaft

Landesverband

Nach Wahlchaos: Frohnmaier und Sänze bilden AfD-Doppelspitze

Es ist ein Chaostag von einem Ausmaß, das selbst für die AfD erstaunlich ist. Am Ende steht ein völlig überraschendes Führungsduo an der Spitze des AfD-Landesverbands in Baden-Württemberg.
Nach Wahlchaos: Frohnmaier und Sänze bilden AfD-Doppelspitze

Gasknappheit

Wegen Gasknappheit: AfD-Chef plädiert für Inbetriebnahme von Nord Stream 2

Wegen Gasknappheit fordert die AfD fordert die Inbetriebnahme der Gasleitung Nord Stream 2.
Wegen Gasknappheit: AfD-Chef plädiert für Inbetriebnahme von Nord Stream 2

Landtag

Psychische Störungen: Rund 861.000 Diagnosen in fünf Jahren

In den vergangenen fünf Jahren sind in Rheinland-Pfalz bei insgesamt rund 861.000 Patienten psychische Störungen festgestellt worden. Das geht aus der Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion hervor. Dabei lag in den beiden von der Corona-Pandemie geprägten Jahren 2020 und 2021 die Zahl der Diagnosen mit jeweils rund 159.
Psychische Störungen: Rund 861.000 Diagnosen in fünf Jahren

Parteitag in Löbau

AfD-Spitze in Sachsen auf Parteitag bestätigt

Auf dem Parteitag der AfD in Sachsen wird Jörg Urban im Amt bestätigt. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla betont den Führungsanspruch seiner Partei in dem Bundesland: 2024 wolle man die CDU ablösen.
AfD-Spitze in Sachsen auf Parteitag bestätigt

Vorstandswahl

AfD bestätigt Führungsspitze: Urban weiter Parteichef

Die AfD setzt in Sachsen auf personelle Kontinuität. Auf einem Parteitag in Löbau bekommen alle Spitzenpolitiker der Partei erneut das Vertrauen der Basis. Von Streitlust ist nichts zu sehen.
AfD bestätigt Führungsspitze: Urban weiter Parteichef

AfD-Bundessprecher

Chrupalla gibt Bundesregierung die Schuld an Energiekrise

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla hat der Bundesregierung die Schuld an der Energiekrise gegeben. Die AfD habe schon seit Jahren einen breiten Energiemix unter Einbeziehung der der Kernkraft gefordert, sagte er am Samstag auf einem Parteitag der sächsischen AfD. Innovative Kernkraft müsse dauerhaft genutzt werden. „Auch russisches Gas gehört zu Deutschland“.
Chrupalla gibt Bundesregierung die Schuld an Energiekrise

AfD-Parteitag

Urban: AfD will dauerhaft stärkste Kraft in Sachsen werden

Die sächsische AfD strebt bei der Landtagswahl 2024 eine Führungsrolle im Land an. Die Partei dürfe nicht nur punktuell, sondern müsse dauerhaft die stärkste und bestimmende Kraft in Sachsen werden, sagte Parteichef Jörg Urban am Samstag auf einem Landesparteitag in Löbau. Sachsen sei der erfolgreichste Landesverband der Partei, aber auch hier würden die Erfolge nicht vom Himmel fallen.
Urban: AfD will dauerhaft stärkste Kraft in Sachsen werden