Von wegen GroKo: So hitzig verlief die Generaldebatte im Bundestag - Merz und Scholz teilen gegenseitig aus

Wie düster sieht es denn nun aus?

Von wegen GroKo: So hitzig verlief die Generaldebatte im Bundestag - Merz und Scholz teilen gegenseitig aus

Regierung und Opposition liefern sich im Bundestag eine knackige Debatte über die Lage im Land. Friedrich Merz wirft dem Kanzler „miserables Regierungshandeln“ vor, der kontert literarisch.
Von wegen GroKo: So hitzig verlief die Generaldebatte im Bundestag - Merz und Scholz teilen gegenseitig aus

Generaldebatte im Bundestag

Scholz fliegt Bundeswehr-Etat um die Ohren: Merz wütet über Wortbruch – „Alice im Wunderland“-Konter folgt
Scholz fliegt Bundeswehr-Etat um die Ohren: Merz wütet über Wortbruch – „Alice im Wunderland“-Konter folgt

News-Ticker

Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker Unsinn“
Generaldebatte im Bundestag: Scholz kontert Merz-Abrechnung - „blanker Unsinn“

Generaldebatte

Scholz und Merz im Wunderland

Seit fast einem Jahr regieren Olaf Scholz und seine Ampel-Koalition das Land. Die Union macht ihnen im Bundestag heftige Vorwürfe. Doch auch der Kanzler teilt aus - und bemüht dafür ein Kinderbuch.
Scholz und Merz im Wunderland

Vermittlungsausschuss naht

Ampel wie Trump? Merz teilt beim Bürgergeld aus – ganz „sachlich“

Scharfer Ton: Im Streit um das Bürgergeld beschwert sich CDU-Chef Friedrich Merz über Ampel-Angriffe. Die Wortwahl erinnert ihn offenbar an Trump.
Ampel wie Trump? Merz teilt beim Bürgergeld aus – ganz „sachlich“

Soziales

CDU und Ampel auf Kompromiss-Suche im Streit ums Bürgergeld

Harte Vorwürfe fliegen beim Streit um die geplante Hartz-IV-Reform hin und her. Zugleich werden aber auch mögliche Kompromisslinien deutlich. Dabei rückt ein Urteil aus Karlsruhe in den Fokus.
CDU und Ampel auf Kompromiss-Suche im Streit ums Bürgergeld

Fußball-WM in Katar

Merz warnt Fans: WM keine politische Demo

Die kritischen Stimmen zur Fußball-WM in Katar in Richtung FIFA und Gastgeber sind allgegenwärtig. Doch CDU-Chef Friedrich Merz wendet sich auch an die deutschen Fans.
Merz warnt Fans: WM keine politische Demo

Long Covid

Isolationspflicht fällt weg: Initiative fordert, „Post Covid nicht als Kollateralschaden zu ignorieren“

Die Corona-Isolationspflicht läuft in mehreren Bundesländern aus. Long Covid Deutschland warnt, die Politik müsse „für die Konsequenzen angemessene Verantwortung übernehmen“.
Isolationspflicht fällt weg: Initiative fordert, „Post Covid nicht als Kollateralschaden zu ignorieren“

Pandemie

Merz: Corona bald offiziell für beendet erklären

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz mahnt die schnellstmögliche Rückkehr in ein weitgehend normales Leben an. Dem Bundesgesundheitsminister hält er „sirenenhaften Alarmismus“ vor.
Merz: Corona bald offiziell für beendet erklären

Bürgergeld-Debatte als „Geisterfahrt“

Wirbel um TV-Bericht: ARD gibt Fehler an Merz-Kritik zu - CDU über „Geisterfahrt“ erbost

Betreibt der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz eine Politik für das deutsche Bürgertum? Die Grünen sind skeptisch - und ein Schnittfehler sorgt für Kritik an der ARD aus der Union.
Wirbel um TV-Bericht: ARD gibt Fehler an Merz-Kritik zu - CDU über „Geisterfahrt“ erbost

Abstimmung im Bundesrat

CDU-Chef Merz sieht wenig Einigungspotenzial beim Bürgergeld

Nach dem „Ja“ im Bundestag für die Einführung des Bürgergelds der Ampel-Koalition droht am Montag im Bundesrat das „Nein“. CDU-Chef Merz sieht für Kompromisse wenig Spielraum.
CDU-Chef Merz sieht wenig Einigungspotenzial beim Bürgergeld

Neues Buch

Kann der CDU-Chef Kanzler? Merz-Experten: „Beim Fingerspitzengefühl ist Luft nach oben“

Zwei Journalisten haben ein Buch über Friedrich Merz geschrieben. Sie meinen: Der CDU-Chef steht vor großen Aufgaben – und muss persönliche Schwächen in den Griff kriegen.
Kann der CDU-Chef Kanzler? Merz-Experten: „Beim Fingerspitzengefühl ist Luft nach oben“

Hartz-I-V-Nachfolge

Bürgergeld: Markus Söder will Ampel-Pläne im Bundesrat blockieren

Die Ampel-Regierung will zum 1. Januar Hartz IV durch das Bürgergeld ersetzen. Jetzt muss das Gesetz noch durch den Bundesrat.
Bürgergeld: Markus Söder will Ampel-Pläne im Bundesrat blockieren

Streit um Reform

Merz will Hartz-IV-Sätze schneller anheben – Bürgergeld steht auf der Kippe

CDU-Chef Friedrich Merz ist gegen die Einführung des Bürgergeldes – und spricht sich für eine zügigere Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze aus. Minister Heil ist erzürnt.
Merz will Hartz-IV-Sätze schneller anheben – Bürgergeld steht auf der Kippe

Dobrindt sieht „falsch Anreize“

Bürgergeld-Wirren: Merz überrascht mit Entgegenkommen – Kompromiss oder Falle für die Ampel?

Die Union schimpft auf das „vermurkste Gesetz“ zum Bürgergeld, dass die Ampel geplant hat. Gleichzeitig will sie aber höhere Regelsätze nun zügig mittragen.
Bürgergeld-Wirren: Merz überrascht mit Entgegenkommen – Kompromiss oder Falle für die Ampel?

CDU-Chef „einigermaßen entsetzt“

„Schäbigkeitswettbewerb“ beim Bürgergeld? Lindner warnt Union — Merz schlägt gemeinsamen Hartz-IV-Plan vor

Der Finanzminister kritisiert die Union mit deutlichen Worten. CDU-Chef Friedrich Merz will derweil die Hartz-IV-Sätze erhöhen, um vorübergehend für Entlastung zu sorgen.
„Schäbigkeitswettbewerb“ beim Bürgergeld? Lindner warnt Union — Merz schlägt gemeinsamen Hartz-IV-Plan vor

Soziales

Union lehnt Bürgergeld weiter ab - Ampel-Politiker wütend

Aus der Union hagelt es nach wie vor harsche Kritik an der geplanten Bürgergeld-Reform. Auch Änderungen am ursprünglichen Entwurf scheinen nichts an der Ausgangslage geändert zu haben.
Union lehnt Bürgergeld weiter ab - Ampel-Politiker wütend

Hartz-IV-Ersatz in der Kritik

Wackelt das Bürgergeld? Merz und Söder wettern – Kühnert sieht Merkels Erbe „im Dreck“

Vor der geplanten Einführung des Bürgergeldes gibt es heftigen Streit. Die Ampel verteidigt den Hartz-IV-Ersatz gegen heftige Kritik aus der Union.
Wackelt das Bürgergeld? Merz und Söder wettern – Kühnert sieht Merkels Erbe „im Dreck“

Parteitag

CSU tankt Hoffnung für Söders Schicksalsjahr - Merz umjubelt

CSU-Parteitage haben einen besonderen Ruf: Laut, klar, kraftvoll - so stellt man sich das Schaulaufen der Christsozialen gerne vor. In Augsburg sorgt aber genau dafür einer mit einem anderen Parteibuch.
CSU tankt Hoffnung für Söders Schicksalsjahr - Merz umjubelt

CSU-Parteitag

Söder und Merz beschwören Geschlossenheit von CDU und CSU

Von Zwist keine Spur: CSU-Chef Markus Söder und CDU-Chef Friedrich Merz wollen als Schwesterparteien zusammenstehen - auch in Zukunft.
Söder und Merz beschwören Geschlossenheit von CDU und CSU

Opposition

Merz: Scholz ist respektlosester Bundeskanzler aller Zeiten

CDU-Chef Friedrich Merz hat die politische Arbeit von Olaf Scholz scharf kritisiert - auch mit Blick auf dessen Umgang mit internationalen Partnern. Die CDU sieht er hingegen für die Wahlen 2023 gut gewappnet.
Merz: Scholz ist respektlosester Bundeskanzler aller Zeiten

Union weit vorn

SPD rutscht in Umfrage unter 20 Prozent – FDP-Wähler favorisieren nun Merz als Kanzler

Die Union liegt in einer weiteren Umfrage vor der SPD. Die Sozialdemokraten fallen unter 20 Prozent, die Ampel verliert die Regierungsmehrheit.
SPD rutscht in Umfrage unter 20 Prozent – FDP-Wähler favorisieren nun Merz als Kanzler

Bundesregierung

Kritik an Nazi-Vergleich des Kanzleramtschefs

Ist die Forderung nach Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine vergleichbar mit dem „V2-Syndrom der Deutschen“ in der Nazi-Zeit? Kanzerlamtschef Schmidt sieht dies so - und erntet Kritik.
Kritik an Nazi-Vergleich des Kanzleramtschefs