Gericht: „Hängt die Grünen“-Plakate“ müssen entfernt werden

Rechtsextremismus

Gericht: „Hängt die Grünen“-Plakate“ müssen entfernt werden

Im Streit um die Wahlplakate des rechtsextremen Dritten Weges gegen die Grünen hat das sächsische Oberverwaltungsgericht entschieden: Sie müssen weg. Die Stadt Zwickau zeigt sich erleichtert.
Gericht: „Hängt die Grünen“-Plakate“ müssen entfernt werden

Nach „Hängt die Grünen“-Plakaten

Kehrtwende nach Kritik: Bayerische Behörden ermitteln jetzt doch gegen Neonazis „Dritter Weg“
Kehrtwende nach Kritik: Bayerische Behörden ermitteln jetzt doch gegen Neonazis „Dritter Weg“

Zwickau

„Hängt die Grünen“-Plakate beschäftigen sächsische Gerichte
„Hängt die Grünen“-Plakate beschäftigen sächsische Gerichte

Direktwahlen in Niedersachsen

Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie AfD und NPD bei den Direktwahlen abschneiden

Die AfD bewirbt sich in Niedersachsen auch für mehrere Landrats-und Bürgermeister-Posten – viel Zuspruch bekommt sie nicht. Auch die NPD bleibt in ihrem Gründungsland chancenlos.
Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie AfD und NPD bei den Direktwahlen abschneiden

Rechtsextremismus

Ex-Polizist aus Hessen muss sich wegen rechter Chatnachrichten und Daten-Abfragen vor Gericht verantworten

Im Zusammenhang mit rechtsextremen Chat-Inhalten sowie Abfragen über Polizeicomputer muss sich am 5. Oktober ein ehemaliger Polizeivollzugsbeamter in Mittelhessen vor dem Amtsgericht Alsfeld verantworten.
Ex-Polizist aus Hessen muss sich wegen rechter Chatnachrichten und Daten-Abfragen vor Gericht verantworten

Rechtsextremismus bei der Bundeswehr

Gegen KSK-Kommandanten wird wegen rechter Tattoos nicht mehr ermittelt

Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Kommandanten beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr zu rechtsextremistischen Tätowierungen eingestellt.
Gegen KSK-Kommandanten wird wegen rechter Tattoos nicht mehr ermittelt

Deutlich mehr rechtsextreme Aktionen im zweiten Quartal

In den vergangenen Monaten hat die extreme Rechte ihre Aktivitäten in Brandenburg wieder verstärkt. Ihre Vertreter mischen dabei auch bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen mit.
Deutlich mehr rechtsextreme Aktionen im zweiten Quartal

Bericht vorgelegt

Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei

Seit Monaten gibt es bei der hessischen Polizei rechtsextreme Vorfälle. Der Innenminister beruft als Konsequenz eine Expertenkommission ein. Diese warnt in deutlichen Worten vor Untätigkeit.
Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei

Staatsanwaltschaft

Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt

In WhatsApp-Gruppen von Polizisten sind Bilder, Videos und Audiodateien gepostet worden, die zum Teil volksverhetzende Inhalte enthielten. Die Staatsanwaltschaft hat nun reagiert.
Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt

Studie

Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich

„Die größte Gefahr geht derzeit vom Rechtsextremismus aus“, sagt Innenminister Seehofer schon seit einiger Zeit. Auch eine Mehrheit der Bevölkerung sieht das so.
Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich