Björn Höcke
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Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag.

AfD strebt an: Höcke spricht von „Corona-Extremismus“

Die Thüringer AfD-Fraktion will innerhalb von sechs Wochen mindestens 5000 Unterschriften für einen Gesetzentwurf zur Corona-Politik sammeln. Ziel sei es, einen „Paradigmenwechsel in der Corona-Politik einzuleiten“, sagte der AfD-Fraktionschef Björn Höcke am Freitag in Erfurt. Die AfD-Fraktion will mit der Unterschriftensammlung einen ersten Schritt in Richtung Volksentscheid gehen, für den es Thüringen hohe Hürden gibt.

Erfurt - Höcke bezeichnete seine Fraktion als „einzige Opposition“ gegen den „Corona-Extremismus“, wie er sagte: „Für uns ist klar, dass die Corona-Politik unverhältnismäßig ist.“

Die frühere AfD-Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal sagte, sie sehe, dass die AfD-Fraktion bei Entscheidungen im Parlament ausgegrenzt werde. „Wir wollen, dass über die Grundrechtseinschränkungen eine Plenardebatte stattfindet.“

Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass alle von der Landesregierung getroffenen Corona-Verordnungen außer Kraft treten. Außerdem sollten nach Meinung der AfD-Fraktion Menschen nur noch in bestimmten Fällen überhaupt auf eine Corona-Infektion getestet werden. „Natürlich wollen wir keine massenweise Testungen, wie sie gerade vorgenommen werden“, sagte die AfD-Landtagsabgeordnete Nadine Hoffmann.

Die AfD-Fraktion kündigte eine Kampagne an, um das Volksbegehren voran zu treiben. Diese koste einen Betrag im fünfstelligen Bereich, den die Fraktion aus eigenen Mitteln finanziere, wie eine Sprecherin der AfD-Fraktion auf Nachfrage mitteilte. dpa

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