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Bautzens OB Alexander Ahrens in der Diskussion bei Anne Will.

Politik-Talk im Ersten

Bautzens OB behält bei Anne Will den Überblick

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Berlin - Beim Politik-Talk mit Anne Will ging es am Sonntag um die Gewalt-Eskalation zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen in Bautzen. Überzeugen konnte vor allem der Bautzener Oberbürgermeister.

Sonntag Abend, 21:45 Uhr, Anne Will begrüßte zu einer neuen Ausgabe ihrer Talk-Runde. Die Moderatorin setzte sich in ihrer gleichnamigen Sendung diesmal mit der aktuellen Situation im sächsischen Bautzen auseinander und betitelte die Sendung mit: "Eskalation in Bautzen – was steckt dahinter?" Dabei ging es aber nicht nur um die Gewalt zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen von vergangener Woche, sondern auch darum, ob die Polizei die Situation noch unter Kontrolle hat.

Was war passiert?

Seit Monaten hatte sich in Bautzen eine angespannte Situation zwischen Anwohnern, Rechtsextremen und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (kurz UMF) entwickelt. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vergangene Woche eskalierte die Situation. Nach Polizeiangaben warfen 20 jugendliche Flüchtlinge Flaschen und Steine - worauf sie von knapp 80 Rechtsextremen, die sich in sozialen Netzwerken kurzfristig dort verabredet hatten, in einer Art Hetzjagd durch die Stadt getrieben wurden. Seitdem ist die Situation in Bautzen extrem aufgeheizt. Als Reaktion verhängte die Polizei eine Ausgangssperre und Alkoholverbot für die Flüchtlinge. 

Das war auch gleich das erste große Thema, über das Anne Will mit Familienministerin Manuela Schwesig (SPD), dem CDU-Generalsekretär in Sachsen, Michael Kretschmer, dem Verleger Jakob Augstein, Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke und dem Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens diskutierte.

Treffen die Maßnahmen die Falschen?

Verleger Augstein war nicht zum ersten Mal bei Anne Will zu Gast und agierte gewohnt angriffslustig. Er fragte gleich zu Beginn, warum die Flüchtlinge bestraft würden und nicht etwa die Rechtsextremen.

Der in Görlitz geborene Kretschmer wies in der Folge darauf hin, dass es sich um unbegleitete Jugendliche handle, denen das Jugendamt als aktueller Vormund Regeln aufzeige. Bautzens OB Ahrens fügte in sehr ruhiger Weise hinzu, dass diese Maßnahme erstens auch zum Schutz der Flüchtlinge diene, aber zweitens nur für einen kurzen Zeitraum sinnvoll sei. Ansonsten hieße dies tatsächlich, dass die Polizei vor der Gewalt kapituliere. Ob die Flüchtlinge vergangene Woche zuerst Flaschen geworfen hätten, sei ihm egal: "Die Probleme sind da und 16-jährige Jungs sind so oder so schwierig, da spielt die Nationalität keine Rolle." Da stimmten auch Politikwissenschaftler Jaschke und Familienministerin Schwesig zu. 

Ein politisches Hin und Her

Direkt danach ging es um die Tradition von Rechtsextremismus in Sachsen und die Fehler, die die Politik im Umgang damit gemacht habe. Wieder provozierte Verleger Augstein, der darauf hinwies, dass die sächsische Polizei in früheren Fällen teils auf Seiten der Rechtsextremen gestanden habe. Dagegen protestierte natürlich CDU-Mann Kretschmer. Familienministerin Schwesig hielt der CDU vor, bereits seit Jahrzehnten zu wenig gegen die rechten Tendenzen im Land gemacht zu haben. Dem stimmte auch der Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke zu. Es entwickelte sich ein Hin und Her, das sich eher auf allgemeinem, parteipolitischem Boden bewegte. 

Bautzens OB behält die Ruhe

Demgegenüber blieb Oberbürgermeister Ahrens bei der Sache und ließ sich nicht auf eine der Seiten zerren. Ahrens hatte auch Verständnis für die Bürger seiner Stadt, die in den Medien oft stigmatisiert würden. Wenn man sich über Flüchtlinge beschwere, sei man automatisch ein Nazi und das bringe viele Bürger auf die Barrikaden. 

Die Berichterstattung der Medien griff Ahrens auch noch in einem anderen Fall auf: Anne Will ließ Szenen vorspielen, in denen Bundespräsident Gauck beim Besuch in Bautzen von Passanten beleidigt worden war. Der Einspieler sollte wohl zeigen, wie hitzig und aufgeladen die Situation in Bautzen sei. Ahrens erklärte, er wäre bei Gaucks Besuch ständig an seiner Seite gewesen. In diesen sechs Stunden wäre der Bundespräsident 30 Sekunden lang von einer Hand voll Passanten beleidigt worden und "diese Sekunden werden dann überall in den Medien gezeigt".

Ahrens als informativer Augenzeuge

Interessant war die Sendung vor allem durch die informative und sachliche Berichterstattung des Bautzener Bürgermeisters. Ahrens fungierte fast wie ein Augenzeuge unter den übrigen Politikern und hatte durchaus neue interessante Fakten für den Zuschauer parat. So meint auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung: "Wir hatten fast schon vergessen, was einen guten Politiker ausmacht."
Anne Will muss sich allerdings die Frage gefallen lassen, ob sie mit dem Titel "Eskalation in Bautzen - was steckt dahinter?" den Fokus nicht zu eng gewählt hat. Bezieht man sich wirklich nur auf die Vorfälle in Bautzen, dann war es absehbar, dass Ahrens als Oberbürgermeister am besten über die Vorgänge informiert ist. Die Ursachen des Problems sind sicher vielfältig und alle Talk-Gäste hätten wohl interessante Ansätze einbringen können. Nur hätte dazu der Fokus etwas von Bautzen weg gerichtet werden müssen. Dafür gab es Ansätze, aber in knapp 60 Minuten Sendezeit mussten diese wohl auf der Strecke bleiben.

rs 

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