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Stabilität ist erstes Ziel

Rundfunkbeitrag sinkt zum 1. April

Mainz - Kein Scherz: Der Rundfunkbeitrag sinkt an diesem Mittwoch, dem 1. April. Kommt wegen der hohen Mehreinnahmen eine weitere Senkung? Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin sagt, wie sie das beurteilt.

Update vom 1. April 2015: Der Rundfunkbeitrag sinkt zum ersten Mal! Doch was bedeutet das für Sie als Beitragszahler und worauf sollten Sie jetzt achten? Diese und weitere Fragen beantworten wir in unserem Artikel rund um die neue GEZ.

Der Rundfunkbeitrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio sinkt an diesem Mittwoch (1. April) erstmals - um genau 48 Cent auf 17,50 Euro pro Haushalt im Monat. Die Chefin der Rundfunkkommission der Länder, Malu Dreyer (SPD), lässt offen, ob er angesichts von Mehreinnahmen in Milliardenhöhe noch weiter sinken wird. „Das erste Ziel ist die Beitragsstabilität“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur. Außerdem werde ein Ausgleich für mögliche Benachteiligungen geprüft und es gehe darum, ob weniger Werbung möglich sei. „Wenn es dann noch möglich ist, wollen wir natürlich auch gerne den Beitrag senken.“

SWR-Justiziar Hermann Eicher, einer der Väter des Beitrags, warnt vor überhöhten Erwartungen. „Man sollte denjenigen keinen Glauben schenken, die „das Geld auf den Bäumen wachsen“ sehen und glauben, man könne sich nun alle medienpolitischen Wünsche auf einmal erfüllen“, sagte Eicher. Er schlug vor, zunächst die Expertenkommission KEF rechnen zu lassen. Das Gremium legt 2016 einen neuen Bericht vor.

Der Rundfunkbeitrag, der seit 2013 pro Haushalt anfällt und nicht mehr pro Gerät, spült nach jüngster Planung bis 2016 rund 1,5 Milliarden Euro mehr herein als zunächst erwartet. Der Grund ist vor allem die automatische Anmeldung derer, die bisher nicht gezahlt haben. Über das Geld können ARD und ZDF aber nicht verfügen. Es liegt auf Sonderkonten. Die Ministerpräsidenten wollen in der nächsten Zeit darüber beraten, was mit den zusätzlichen Mitteln geschieht.

dpa

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