Eine Frau wirft Münzen in ein Glas. 
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Zukünftig müssen Bürger wieder den regulären Mehrwertsteuersatz zahlen.

Umstrittene Maßnahme beendet

Corona-Folgen: 2021 bringt Änderung für jeden - sie macht sich sofort im Geldbeutel bemerkbar

  • vonAstrid Theil
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Die von der Bundesregierung im Sommer 2020 eingeführte Senkung der Mehrwertsteuer ist zum Jahreswechsel ausgelaufen. Nun müssen die Bürger wieder den vollen Steuersatz zahlen.

  • Im Sommer vergangenen Jahres wurde die Mehrwertsteuer gesenkt.
  • Seit dem Jahreswechsel müssen Verbraucher wieder tiefer ins Portemonnaie greifen.
  • Die Meinungen über den Erfolg dieser Maßnahme der Bundesregierung gehen auseinander.

Berlin - Die 2020 eingeführte Mehrwertsteuersenkung gilt seit dem Jahreswechsel nicht mehr. Verbraucher müssen seit dem 1. Januar wieder den regulären Satz zahlen. Auf die meisten Güter und Dienstleistungen müssen damit wieder 19 Prozent Mehrwertsteuer gezahlt werden, auf Waren des täglichen Bedarfs wieder 7 Prozent.

Als Reaktion auf die Corona-Krise hatten sich die Koalitionsparteien im Sommer darauf verständigt, die Mehrwertsteuer im Rahmen eines Konjunkturpakets für sechs Monate zu senken. Sie lag für die Monate Juli bis einschließlich Dezember bei 16 beziehungsweise 5 Prozent. So sollten in der Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Krise Kaufanreize gesetzt werden. Im Sommer 2020 erklärte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Ziel der Steuersenkung sei, Bürger dazu zu bewegen, jetzt eine Kaufentscheidung zu treffen und diese nicht ins nächste und übernächste Jahr zu verschieben.

Hilfe in Corona-Krise: Senkung der Mehrwertsteuer sollte Wirtschaft ankurbeln

Die Bundesregierung erhoffte sich dadurch, den Konsum zu fördern und die durch die Corona-Krise geschwächte deutsche Wirtschaft zu unterstützen. Nach diesem Prinzip sollten nicht nur die Bürger von der Senkung profitieren, sondern auch Unternehmen aller Branchen, deren wirtschaftliche Lage durch die zusätzlichen Einkäufe stabilisiert werden sollte.

Händler und Dienstleister sollten die niedrigere Mehrwertsteuer an die Verbraucher weitergeben. Verpflichtet waren sie dazu jedoch nicht. Allerdings wurde die gesenkte Steuer überwiegend auf die Kunden in Form vergünstigter Waren und Dienstleistungen weitergegeben. Dies geschah hauptsächlich durch pauschale Rabatte an der Kasse. Auf diese Weise mussten die Händler und Dienstleister die Preisauszeichnungen für das halbe Jahr nicht ändern.

Senkung der Mehrwertsteuer: Erfolg oder Misserfolg?

Zuletzt hatten Experten Zweifel daran geäußert, dass die Maßnahme die Konjunktur nennenswert beeinflusst hat. Verbraucherschützer sprachen sich dagegen aus, die Senkung zu verlängern. Mit der Senkung der Steuersätze ab 1. Juli hat der Bundeshaushalt in etwa 19,6 Milliarden Euro weniger eingenommen. Die Mehrwertsteuer macht etwa ein Drittel des staatlichen Gesamtsteueraufkommens aus. at/dpa

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