Neue Regeln in Corona-Zeiten

Kurzarbeit, Neuer Feiertag, DHL: Änderungen im Corona-Mai 2020

  • Andreas Schmid
    vonAndreas Schmid
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Schluss mit bestimmten Zigaretten, steigende Mindestlöhne und neue Gesetze in Sachen Kurzarbeit. Die neuen Regelungen für Mai 2020 im Überblick. 

  • Ab Mai treten in Deutschland wieder einige Regeländerungen in Kraft.
  • Darunter finden sich Anpassungen aufgrund der Coronavirus-Pandemie* sowie coronaferne Themen, wie eine Erhöhung des Mindestlohns oder niedrigere Paket-Preise.
  • Wir haben für sie die neuen Regelungen zusammengefasst.

München - In Zeiten des Coronavirus* kommen einige Veränderungen* auf die Menschen zu. Im Mai kommt es darüber hinaus zusätzlich zu neuen Gesetzen und Regelungen. Ein Überblick.

Kurzarbeitergeld: Bundeskabinett beschließt weiteres Sozialschutz-Paket in Corona-Krise

Die Bundesregierung hat weitere Hilfen für Menschen beschlossen, die besonders hart von der Corona-Krise betroffen sind. Am Mittwoch (29. April) billigte das Kabinett

  • Längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes: Verlängerung um drei Monate für diejenigen, deren regulärer Anspruch zwischen Mai und Dezember 2020 ausliefe. 
  • Lockerungen beim Hinzuverdienst von Kurzarbeitern. Damit kann nun zusätzliches Geld verdient werden, ohne dass es sich auf das Kurzarbeitergeld auswirkt.
  • Erhöhung des Kurzarbeitergeldes*: Ab dem vierten Bezugsmontag steigt es auf 70 Prozent des letzten Nettolohns (77 Prozent bei Haushalten mit Kindern), ab dem achten auf 80 Prozent (87 mit Kindern).

Weitere Besserungen betreffen den Bezug von Waisenrenten und die Bereitstellung warmer Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Familien.

Allmähliche Schulöffnungen - Abschlussklassen haben Vorrang

Ab Anfang Mai werden einige Schülerinnen und Schüler auch wieder zur Schule gehen können. Dabei soll der Regelbetrieb sukzessive starten, der Unterricht beginnt damit also nicht sofort für alle Jahrgangsstufen. In Sachen Wiederaufnahme des Lehrbetriebs hätten etwa Abschlussklassen Vorrang. Die meisten Bundesländer planen eine teilweise Öffnung für Schulen für den 4. Mai.  

Derzeit sind auch Kindertagesstätten geschlossen. Nun haben Bund und Länder einen Vier-Stufen-Plan für die Öffnung von Kitas vorgelegt. Demnach arbeite man aktuell an einem „behutsamen“ Wiedereinstieg.

Friseursalons dürfen wieder öffnen - Haarschnitt wird wohl teurer

Friseursalons dürfen ab 4. Mai wieder geöffnet haben - müssen dabei jedoch strenge Sicherheitsvorkehrungen* beachten. So müssen beispielsweise sowohl Friseur als auch Kunden einen Mundschutz tragen. 

Da damit ein zeitlicher Mehraufwand sowie zusätzliche Ausgaben für Schutzkleidung einhergehen, werden die Preise wohl ein wenig ansteigen.

Der Besuch im Friseursalon wird sich in Zukunft ändern. Ohne Maske geht nichts. 

Neben Friseursalons sind im Mai auch in anderen Bereichen Lockerungen möglich, jedoch noch nicht beschlossen. Gastronomiebetriebe und Hotels wollen den Betrieb zwischen Mitte und Ende Mai wieder aufnehmen, auch Gottesdienste könnten wieder stattfinden. 

Vorerst keine Lockerungen wird es hingegen für Reisen außerhalb Deutschlands geben. Das Auswärtige Amt hat die weltweite Reisewarnung bis Mitte Juni verlängert

„Tag der Befreiung“ - Berlin bekommt einen zusätzlichen Feiertag

In Berlin gibt es einen zusätzlichen Feiertag. Am 8. Mai (Freitag) wird der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges gedacht. Dabei handelt es sich um eine einmalige Sache anlässlich des 75. Jahrestages, die auf das Bundesland Berlin beschränkt ist. 

In anderen europäischen Ländern wie Frankreich, Tschechien und der Slowakei ist der „Tag der Befreiung“ dagegen ein landesweiter Feiertag.

Darüber hinaus gibt es in Deutschland zwei bundesweite Feiertage im Mai: 

  • Tag der Arbeit am 1. Mai (Freitag). 
  • Christi Himmelfahrt am 21. Mai (Donnerstag).

Erhöhung des Mindestlohns in der Pflege - regionale Diskrepanz soll verschwinden

Ab 1. Mai werden in der Alten- und ambulanten Krankenpflege erstmals branchenweit verbindliche Mindestlöhne eingeführt. Für Pflegehilfskräfte werden die Mindestlöhne in vier Schritten bis zum 1. April 2022 auf im Osten und Westen der Bundesrepublik einheitliche 12,55 Euro pro Stunde steigen. Bereits ab dem 1. September 2021 soll es nach einem Beschluss des Bundeskabinetts keine regional unterschiedlichen Pflegemindestlöhne mehr geben.

Erhöhung des Mindestlohns bei Malern, Lackierern und Steinmetzen

Auch im Handwerk gibt es vereinzelt mehr Geld. Noch nicht ausgelernte Maler und Lackierer erhalten ab 1. Mai mindestens 11,10 Euro statt zuvor 10,85 Euro pro Stunde. Gesellen wird ein Mindestlohn von 13,50 Euro zugesprochen.

Auch Steinmetze und Bildhauer dürfen sich auf eine Erhöhung des Mindestlohns freuen. Statt zuvor 11,85 Euro gibt es nun 12,20 Euro pro Stunde. 

DHL muss Preise wieder senken

Das Verschicken von Paketen wird wieder billiger. Nachdem der Paketdienst DHL seine Preise im Januar erhöht hatte, intervenierte die Bundesnetzagentur . Die neuen Preise seien zu teuer gewesen. 

Jetzt kostet beispielsweise ein mittelgroßes Päckchen (bis zu zwei Kilogramm) wieder 4,50 Euro statt 4,79 Euro. Der Versand eines 10-Kilo-Päckchens sinkt um einen ganzen Euro auf 9,49 Euro.

Menthol-Zigaretten wegen neuer EU-Richtlinie verboten

Ab 21. Mai dürfen in Deutschland keine Menthol-Zigaretten mehr verkauft werden. Weil nach einer neuen EU-Tabakproduktrichtlinie Aromen den Geschmack von Tabak nicht überdecken dürfen, müssen Menthol-Zigaretten aus dem Sortiment genommen werden.

Diese Regelungen gelten bereits ab Ende April

  • Maskenpflicht: Nachdem am 29. April Schleswig-Holstein als letztes Bundesland die Maskenpflicht eingeführt hat, gilt das Gebot des Mund- und Nasenschutzes in ganz Deutschland.
  • Neue Straßenverkehrsordnung: Seit dem 28. April gelten deutlich strengere StVO-Regeln. So wird der Führerschein etwa ab einer Tempoüberschreitung um 21 Kilometer pro Stunde innerorts für einen Monat einkassiert.

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as

Rubriklistenbild: © dpa / Oliver Berg

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