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Maskenpflicht per Hausrecht? Aldi, Edeka, Rewe, Lidl und Penny melden sich zu Wort

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Von: Magdalena von Zumbusch

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Seit Beginn der Corona-Pandemie war sie nun zwei Jahre lang Alltag: Am Sonntag ist die Maskenpflicht in Deutschland gefallen. Was nun beim Einkauf gilt, lesen Sie hier.

München - Wer einkaufen geht, muss nun in den meisten Bundesländern Deutschlands keine Maske mehr tragen. Die Supermärkte, Discounter und andere Geschäfte dürfen erstmals seit April 2020 wieder Kundinnen und Kunden hereinlassen, die keine Mund-Nase-Bedeckung tragen.

Maskenpflicht entfällt: Ausnahmen nur in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern

Bund und Länder haben ihre Corona-Maßnahmen entsprechend gelockert. Am Freitag war die Maskenpflicht bereits in Berlin gefallen, am Sonntag dann in den meisten anderen Bundesländern - damit gilt nur noch an wenigen Orten eine Maskenpflicht.

Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern halten im Rahmen dieser Hotspot-Regelung vorerst an der Maskenpflicht fest. Die restlichen Bundesländer, insbesondere auch Bayern, verzichteten letztlich auf einen Sonderweg.

Infektionsschutzgesetz gibt Maskenpflicht ab 3. April nicht mehr bundesweit vor

Nach Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ist eine allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen wie Geschäften nach einer Übergangsfrist ab dem 3. April nicht mehr als bundesweit vorgesehen. Die Einzelhändler können ab nun also selbst bestimmen. Für einen weiteren Basisschutz hatten sich Mediziner eingesetzt, SPD und Grüne konnten dies in der Ampel-Koalition nicht durchsetzen.

Lauterbach wünschte sich vergebens Maskenpflicht im Einzelhandel per Hausrecht der Händler

Im Handel besteht, anders als auf öffentlichen Plätzen, die Möglichkeit, dass die Händler selbst die Maskenpflicht unabhängig von staatlichen Vorgaben durchsetzen, nämlich über ihr Hausrecht. Dieses erlaubt den Händlern, auf ihren Verkaufsflächen bestimmte Verhaltensregeln durchzusetzen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte sich das gewünscht: Er würde befürworten, wenn Supermarktketten oder große Veranstalter nach Hausrecht weiterhin Maskenvorgaben für ihre Innenräume machen. Dies könne bei der derzeit hohen Zahl von Corona-Infektionen eine Ergänzung zu Schutzregeln der Länder in Hotspot-Regionen mit kritischer Lage sein.

Die Händler wollen die Verantwortung für die Kontrolle der Maskenpflicht nicht übernehmen

Die deutschen Händler jedoch sind von der Idee, dass sie die Maskenpflicht über ihre Hausrecht in den Verkaufsräumen weiterführen könnten, offenbar nicht überzeugt. Sie möchten sich die Verantwortung für die Kontrolle der Maßnahmen nicht aufladen lassen, dafür sei der Staat zuständig, so äußerten sich die befragten deutschen Supermarkt-Ketten.

Das Unternehmen Edeka etwa äußerte gegenüber RTL/ntv. „Leider hat der Gesetzgeber mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes entschieden, dass die Pflicht zum Tragen von Masken nur noch in Ausnahmefällen und in besonderen Hotspots angeordnet werden kann. Hier hat sich die Regierung deutlich positioniert und einen möglichen Flickenteppich an Vorgaben in Kauf genommen“, so ein Sprecher von Edeka. „Man kann daher nun nicht erwarten, dass wir mithilfe des Hausrechts weiterhin eine Maskenpflicht durchsetzen. Da fehlen uns die Möglichkeiten der Kontrollen.“

Ähnlich sieht es bei Mitbewerber Rewe aus. Sofern es keine anderslautenden staatlichen Vorgaben gebe, werde der Einkauf bei Rewe und bei der Discount-Tochter Penny ohne Maske möglich sein, so ein Sprecher des Unternehmens gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

So wird auch die Schwarzgruppe, zu der Lidl und Kaufland gehören, ihr Hausrecht nicht dazu nutzen, eine Maskenpflicht durchsetzen, es sei denn behördliche Vorgaben würden dies doch wieder erfordern, sagte ein Sprecher des Unternehmens gegenüber der Deutschen Presseagentur.

Auch bei Aldi Süd wird es keine Durchsetzung der Maskenpflicht über das Hausrecht geben. „Wird keine Maskenpflicht vorgeschrieben, behalten wir uns eine Empfehlung an Mitarbeiter:innen und Kund:innen vor, weiterhin freiwillig eine Maske zu tragen“, erklärte das Unternehmen gegenüber RTL/ntv. Wie sich die neuen Freiheiten auf die Inzidenzzahlen auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Lidl und Aldi haben die Preise für wichtige Alltags-Lebensmittel nach oben korrigiert*. Mittlerweile ist bekannt, welche Produkte davon betroffen sind.*bw.24 ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA 

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