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Whatsapp, Facebook und Instagram verboten! Hammer-Urteil am Landgericht München

Whatsapp, Instagram, Facebook und Facebook Messenger verletzen aktuell Blackberry-Patente urteilt das Münchner Landgericht. Für das Unternehmen Facebook hat das gravierende Folgen.

  • Kommunikations-Gigant verstoße gegen Patentrechte.
  • Münchner Gericht verbietet beliebte Apps.
  • Das Urteil könnte sofort vollstreckt werden.

München - Das Landgericht München spricht ein Hammer-Urteil, das den Facebook-Konzern in Deutschland im Kerngeschäft trifft: Die Apps Instagram, WhatsApp, Messenger und Facebook dürfen in ihrer derzeitigen Form nicht mehr feil geboten werden. 

In neun Fällen urteilt das Gericht in Bayern: Teile der Software verstießen gegen Patente, die das Unternehmen Blackberry hält, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Eine Sprecherin des Gerichts erklärte dem Bericht zufolge: "Durch die Urteile ist faktisch das Anbieten und Liefern der vorgenannten Anwendungen in der BRD zur Benutzung in der BRD verboten, soweit sie die klagegegenständlichen Patente nutzen."

Urteil gegen Facebook ist „vorläufig vollstreckbar“

Die Landgericht-Sprecherin führte weiter aus: "Die Nutzung von vier Blackberry-Patenten durch Facebook sei laut dem Münchner Urteil verboten." Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Wahrscheinlich sei, dass Facebook Berufung einlegen werde, so ein Pressesprecher des Technologie-Riesens zur „SZ". Jedoch: Das Urteil ist „vorläufig vollstreckbar“ und deshalb könnte der Konzern zum sofortigen Handeln gezwungen sein. 

Falls Blackberry einen Geldbetrag bei der Münchner Justizkasse hinterlegt oder bei Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit deponiert, ist Facebook gezwungen, das gerichtliche Verbot sofort umzusetzen. Das Geld dient als Sicherheit, falls das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgibt - Blackberry müsste den Schaden dann ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte. Im Januar 2020 hat WhatsApp zudem angekündigt, die Funktion zum Exportieren von Chats in Deutschland zu deaktivieren.

Ein Abschaltung der Dienste gilt aber als höchst unwahrscheinlich. Ein Facebook-Sprecher erklärt: „Wir planen, unsere Produkte entsprechend anzupassen, um sie weiterhin in Deutschland anbieten zu können.“ Wie und ob sich die Apps konkret verändern, sei noch unklar.

Ob sich die WhatsApp-User in Deutschland über die neue Akkuspar-Funktion und neue Sicherheitsvorkehrungen freuen dürfen, ist also noch unklar. WhatsApp hat eine neue Funktion, über die sich die Nutzer freuen könnten. Es gibt aber mehrere Probleme.

Rubriklistenbild: © AFP/Gabriel Bouys

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