17 Tage Ehe: Witwe bekommt keine Rente

Darmstadt - Ihr Mann litt an einer unheilbaren Krankheit. Nur wenige Tage nach der Eheschließung verstarb er. Doch eine Witwenrente bekommt die Frau nicht.

Nach einer Ehe von nur 17 Tagen besteht einem Gerichtsurteil zufolge kein Anspruch auf Witwenrente. Dies gilt jedenfalls, wenn beide Partner schon bei der Heirat wussten, dass die Ehe, etwa wegen einer schweren Krankheit, nur kurz dauern wird (Az.: L 5 R 320/11). Das geht aus einem am Donnerstag bekanntgewordenen Urteil des Hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt hervor (Az.: L 5 R 320/11). Es wies mit seinem Spruch die Klage einer Witwe ab, der eine entsprechende Rente versagt worden war.

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Der Mann der Klägerin war nach nur 17 Tagen Ehe an Kehlkopfkrebs gestorben. Der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung hatte deshalb die Ansicht vertreten, es handele sich um eine sogenannte Versorgungsehe, die nur wegen der Witwenrente geschlossen worden sei. Das Gericht sah das auch so.

Den Eheleuten sei bei der Heirat klar gewesen, dass keine Chance auf Heilung bestünde. Der Mann habe die Frau aber anscheinend dafür “belohnen“ wollen, dass sie ihn jahrelang gepflegt habe. Dies dürfe jedoch - unabhängig von der Tragik des jeweiligen Einzelfalls - nicht auf Kosten der gesetzlichen Rentenversicherung geschehen.

dpa

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