Tote und Verletzte in den USA: Zug stürzt auf Autobahn

Tote und Verletzte in den USA: Zug stürzt auf Autobahn

Alte Eheverträge können geändert werden

Karlsruhe - Alte Eheverträge mit einem lebenslangen Unterhaltsanspruch der Ehefrau können nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) nachträglich abgeändert werden.

In der am Montag veröffentlichten Entscheidung heißt es, wegen der Änderung des Unterhaltsrechts könne sich der Unterhaltszahler auf Störung der Geschäftsgrundlage berufen. In dem Fall ließ sich ein Zahnarzt nach 22 Ehejahren scheiden. Aus der Ehe gingen zwei inzwischen erwachsene Kinder hervor, die Ehefrau war nicht berufstätig. Im Ehevertrag war für die Frau ein lebenslanger Unterhalt in Höhe des hälftigen Nettoeinkommens des Mannes vereinbart worden.

Der BGH sprach dem Mann jetzt ein Abänderungsrecht zu. Der Fall wurde zur Klärung der Einzelfragen und Berechnung der Unterhaltshöhe an das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zurückverwiesen. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof XII ZR 139/09)

dapd

Rubriklistenbild: © Jens Schierenbeck / dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Südafrikas Regierungspartei ANC wählt Ramaphosa zu neuem Chef
Im Führungsstreit der südafrikanischen Regierungspartei ANC hat sich Vizepräsident Cyril Ramaphosa knapp durchgesetzt.
Südafrikas Regierungspartei ANC wählt Ramaphosa zu neuem Chef
Doppelt so viel wie 2016: Waldbrand-Rekord in Brasilien
Noch nie wurden derart viele Waldbrände in Brasilien registriert wie 2017. 
Doppelt so viel wie 2016: Waldbrand-Rekord in Brasilien
An diese zwei Leute geht der Oberbayerische Kulturpreis 2018
Der Oberbayerische Kulturpreis geht im nächsten Jahr an zwei Theaterleute.
An diese zwei Leute geht der Oberbayerische Kulturpreis 2018
Tote und Verletzte in den USA: Zug stürzt auf Autobahn
Bei einem Zugunglück im US-Bundesstaat Washington hat es nach offiziellen Angaben Tote und Verletzte gegeben.
Tote und Verletzte in den USA: Zug stürzt auf Autobahn

Kommentare