Amnesty fordert weitere Untersuchungen zu CIA-Gefängnissen

Vilnius - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die litauische Regierung zu neuen Ermittlungen über CIA-Geheimgefängnisse in dem baltischen Land aufgefordert.

“Die Ankündigung der litauischen Generalstaatsanwaltschaft, die Ermittlungen einzustellen, ist ein herber Rückschlag für die Aufarbeitung der europäischen Komplizenschaft mit dem CIA-Entführungsprogramm“, sagte Amnesty-Vertreterin Maria Scharlau in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme.

Die litauische Generalstaatsanwaltschaft hatte am Donnerstag angekündigt, die Untersuchungen würden fortgesetzt, sobald es neue Anhaltspunkte und Informationen gebe. “Wir brauchen konkrete Fakten, dass die angeblichen Inhaftierungen von Personen in Litauen beweisen“, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt Darius Raulusaitis in Vilnius.

Litauen hatte bisher als einziger europäischer Staat eingeräumt, dass es auf seinem Territorium ein CIA-Geheimgefängnis gab und erlaubte 2010 einen Besuch des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter auf dem Gefängnisgelände. In den vergangenen Jahren war auch von Geheimgefängnissen für Terrorverdächtige in Polen und Rumänien die Rede gewesen.

dpa

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