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Angst vor einem Abenteuer

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- Berlin/Bayreuth - Das "Waldhotel" zu Bayreuth verspricht seinen Gästen "Ruhe und Gemütlichkeit zum Genießen und Entspannen". Völlig unvermittelt platzte gestern die Weltpolitik in das fränkische Idyll: Im Urlaubsdomizil der Bundeskanzlerin traf sich die Koalitionsspitze zur Krisensitzung. Drei Stunden verhandelten die Parteichefs über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Libanon.

Die Koalitionäre hatten das vertrauliche Treffen in Bayreuth schon lange geplant. Die opernbegeisterte Kanzlerin quartierte sich eigens im Ort ein, um die Wagner-Festspiele zu besuchen. Vor Beginn der "Götterdämmerung" wollte Merkel die Parteivorsitzenden Kurt Beck (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) sowie Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) zum lockeren Meinungsaustausch empfangen. Um den Koalitionskurs in der Innenpolitik sollte es eigentlich gehen. Doch die Krise im Nahen Osten warf die Tagesordnung über den Haufen: Hisbollah statt Hartz IV.

"Was nicht erfolgen wird, ist eine definitive Entscheidung", hatte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg schon vor dem Bayreuther Gipfel betont und Recht behalten. Ganze 21 Zeilen umfasste die reichlich dürre Erklärung, mit der das Presseamt das Treffen später zusammenfasste: "Bei der Umsetzung der UN-Resolution 1701 will Deutschland einen Beitrag entsprechend seiner Fähigkeiten leisten - vorausgesetzt, die hierfür notwendigen Bedingungen werden bei den jetzt laufenden Verhandlungen in New York geschaffen", heißt es in dem Papier. Deutschland biete humanitäre Hilfsleistungen sowie Hilfe beim Wiederaufbau. Von einem Einsatz der Bundeswehr oder der Bundespolizei ist nicht die Rede. Mit dem abstrakten Begriff "seeseitig" wird aber zwischen den Zeilen ein möglicher Einsatz der Marine bestätigt.

Aus Koalitionskreisen verlautete, die Gesprächsatmosphäre sei "sehr verantwortungsbewusst und ernst" gewesen. Dem Vernehmen nach drängte CSU-Chef Stoiber auf eine Festlegung der Bundesregierung, die den Einsatz deutscher Kampftruppen in der Pufferzone zwischen Israel und Libanon ausschließt. Diese rote Linie müsse rasch gezogen werden, um die internationalen Partner und die deutsche Öffentlichkeit nicht länger im Unklaren zu lassen, forderte Stoiber.

Merkel und Beck jedoch lehnten ein kategorisches Nein ab. Stoibers Forderung wurde mit dem Argument zurückgewiesen, wenn es um das Existenzrecht und den Schutz Israels gehe, die internationale Gemeinschaft aber womöglich nicht genügend Truppen sammeln könne, müsse auch ein deutscher Beitrag "letztlich denkbar sein".

Unmittelbar nach der "Götterdämmerung" kehrt Merkel heute nach Berlin zurück, um sich telefonisch mit anderen Staatschefs abzustimmen. Um 21 Uhr deutscher Zeit beginnt in New York die Truppenstellerkonferenz, in der Berlin seine Kontingente anbieten wird. Kurz zuvor wird Merkel Fraktionsspitzen und Obleute des Bundestags informieren.

"Die Bundesregierung wird keinen Blankoscheck ausstellen und deutsche Soldaten nicht leichtfertig in ein Abenteuer schicken", betont Sprecher Steg. Kritik der Abgeordneten, das Parlament werde vor vollendete Tatsachen gestellt, wies er zurück: "Nichts ist entschieden, bevor nicht alles entschieden ist."

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