Annan will UN-Wahlexperten in den Irak schicken

- Paris/Bagdad - UN-Generalsekretär Kofi Annan will ein Expertenteam für die Organisation direkter Wahlen in den Irak entsenden. Zur Zeit verhandelten UN-Vertreter in Bagdad mit der US- Zivilverwaltung über Sicherheitsgarantien für die UN-Wahlmission, sagte Annan am Dienstag in Paris.

Allein am Dienstag starben bei Anschlägen im Irak mindestens 13 Menschen. Bei fünf Attentaten wurden insgesamt sechs US-Soldaten, vier irakische Polizisten, zwei Mitarbeiter der US-Nachrichtensenders CNN und ein irakischer Zivilist getötet. Annan trifft heute (Mittwoch) mit der EU-Kommission und deren Präsidenten Romano Prodi in Brüssel zusammen. Bei dem Gespräch dürfte es unter anderem um die Lage im Irak gehen.

«Ich bin zuversichtlich, dass die US-Zivilverwaltung zufrieden stellende Sicherheitsvorkehrungen treffen wird», sagte Annan nach einem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac. Das Expertenteam der Vereinten Nationen soll die Bedingungen für das Gelingen direkter Wahlen eines Übergangsparlaments im Irak untersuchen. Die UN könnten dort «eine konstruktive Rolle» bei den gegenwärtig in einer Sackgasse steckenden Gesprächen spielen, sagte Annan.

Die US-Zivilverwaltung und der provisorische Regierungsrat hatten die Vereinten Nationen am 19. Januar gebeten, die Chancen für direkte Wahlen im Irak bis zum Mai zu sondieren. Der Generalsekretär will das Expertenteam entsenden, sobald er sicher sein könne, dass die US- Zivilverwaltung im Irak «die angemessenen Sicherheitsmaßnahmen ergreifen wird». Nach Annans Worten geht es um die Suche nach möglichen Alternativen auf dem Weg zur Bildung einer provisorischen Regierung. Die UN-Experten sollen ein breites Spektrum irakischer Meinungen zum weiteren Vorgehen sammeln.

Sicherheitsfachleute der Vereinten Nationen prüfen in Bagdad im Auftrag Annans bereits die Voraussetzungen für eine mögliche Rückkehr von UN-Personal. Die Mitarbeiter der Weltorganisation hatten die irakische Hauptstadt nach einem Anschlag auf das UN-Hauptquartier im August verlassen, bei dem 23 Menschen starben, darunter auch der höchste UN-Vertreter Sergio Vieira de Mello.

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