Anti-Folter-Stelle bemängelt Haftbedingungen

Wiesbaden - Misshandlungen haben sie keine festgestellt, dafür einige Missstände: Die deutsche Anti-Folter-Stelle prangert in ihrem neuen Bericht schlechte Haftbedingungen in zahlreichen Gefängnissen an.

“Die Nationale Stelle ist auf keine Anzeichen von Folter gestoßen“, heißt es im Jahresbericht 2010/2011 der Behörde von Bund und Ländern in Wiesbaden. “Allerdings hat sie in mehreren Fällen Missstände festgestellt, die nicht akzeptiert werden können.“

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter überwacht seit 2008 die Zustände in Justizvollzugsanstalten, psychiatrischen Kliniken, Abschiebehaft sowie Gewahrsamseinrichtungen von Polizei, Bundeswehr und Zoll. Prüfer bemängelten zu kleine Zellen mit zu wenig Tageslicht oder Frischluft und eine übermäßige Überwachung von Gefangenen. Oft würden Gefangene nicht hinreichend über ihre Rechte unterrichtet. In psychiatrischen Kliniken fehle es an Therapeuten.

Die Behörde wacht über die Einhaltung des Folterverbots der Vereinten Nationen von 1984. Erstmals wurde der Jahresbericht gemeinsam für Behörden des Bundes und der Länder erstellt.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ausländischer Name ist bei der Wohnungssuche eine Hürde
Wer Yilmaz, Özer, Mansour oder Rashid heißt, hat deutlich schlechtere Chancen bei der Wohnungssuche als ein Schmitz, Müller oder Fischer. So lautet das Ergebnis eines …
Ausländischer Name ist bei der Wohnungssuche eine Hürde
Uni Freiburg startet Mußen-Forschung und plant "Mußeum"
In einer hektisch gewordenen Zeit sehnen sich Menschen nach Muße. Freiburger Wissenschaftler gehen diesem Phänomen nach - und planen ein Museum zum Thema. Es soll in …
Uni Freiburg startet Mußen-Forschung und plant "Mußeum"
BGH weist Schmerzensgeld-Klage im Brustimplantate-Skandal ab
Vor mehr als sieben Jahren kam der Brustimplantate-Skandal beim Hersteller PIP ans Licht - skrupelloser Betrug zulasten der Frauen. Die Opfer kämpfen bis heute um …
BGH weist Schmerzensgeld-Klage im Brustimplantate-Skandal ab
Unwetter-Chaos in Deutschland: Baum stürzt auf Auto, Frau stirbt
Durch heftige Unwetter kommt es in Teilen Deutschlands zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. In Norddeutschland ist der Bahnverkehr teilweise lahmgelegt, in …
Unwetter-Chaos in Deutschland: Baum stürzt auf Auto, Frau stirbt

Kommentare