Anti-Folter-Stelle bemängelt Haftbedingungen

Wiesbaden - Misshandlungen haben sie keine festgestellt, dafür einige Missstände: Die deutsche Anti-Folter-Stelle prangert in ihrem neuen Bericht schlechte Haftbedingungen in zahlreichen Gefängnissen an.

“Die Nationale Stelle ist auf keine Anzeichen von Folter gestoßen“, heißt es im Jahresbericht 2010/2011 der Behörde von Bund und Ländern in Wiesbaden. “Allerdings hat sie in mehreren Fällen Missstände festgestellt, die nicht akzeptiert werden können.“

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter überwacht seit 2008 die Zustände in Justizvollzugsanstalten, psychiatrischen Kliniken, Abschiebehaft sowie Gewahrsamseinrichtungen von Polizei, Bundeswehr und Zoll. Prüfer bemängelten zu kleine Zellen mit zu wenig Tageslicht oder Frischluft und eine übermäßige Überwachung von Gefangenen. Oft würden Gefangene nicht hinreichend über ihre Rechte unterrichtet. In psychiatrischen Kliniken fehle es an Therapeuten.

Die Behörde wacht über die Einhaltung des Folterverbots der Vereinten Nationen von 1984. Erstmals wurde der Jahresbericht gemeinsam für Behörden des Bundes und der Länder erstellt.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Polizisten überwältigen Mann mit Spielzeugwaffen vor BND-Zentrale 
Vor der Berliner BND-Zentrale wurde ein wohl verwirrter Mann festgenommen. Er hantierte mit Spielzeugwaffen und betete vor dem Gebäude. Der Staatsschutz leitete …
Polizisten überwältigen Mann mit Spielzeugwaffen vor BND-Zentrale 
52-Jähriger erschlägt Exfreundin mit Hammer und begeht Selbstmord
Ein 52-Jähriger hat seine Exfreundin mit einem Hammer erschlagen. Anschließend gestand er die Tat und stürzte sich in den Tod.
52-Jähriger erschlägt Exfreundin mit Hammer und begeht Selbstmord
Justizopfer erhält Schmerzensgeld von Gutachterin
Vor Gericht lagen sich Norbert Kuß und seine Frau erleichtert in den Armen. Nach jahrelangem Rechtsstreit erhält das Justizopfer (74) nun Schmerzensgeld von der …
Justizopfer erhält Schmerzensgeld von Gutachterin
61-Jähriger will sich mit Rakete in die Luft schießen
Die Erde ist flach und wird an ihren Enden von Meereis begrenzt - daran glaubt der US-Amerikaner Mike Hughes. Um das zu beweisen, will er sich mit einer selbstgebauten …
61-Jähriger will sich mit Rakete in die Luft schießen

Kommentare