1. Startseite
  2. Welt

Arabischer Gipfel beschließt erste Reformen

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

null

- Algier - Die Staaten der Arabischen Liga haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Algier auf erste Reformschritte geeinigt, die ein Abrutschen der Organisation in die Bedeutungslosigkeit verhindern sollen. Zum Ende des zweitägigen Gipfels in der algerischen Hauptstadt wurde am Mittwoch jedoch deutlich, dass sich die Liga zunehmend schwer tut, zur Lösung der gravierendsten Konflikte der Region beizutragen.

So wurden in der Abschlusserklärung des Gipfels weder der von den Vereinten Nationen geforderte Abzug Syriens aus Libanon noch die Präsenz der US-Truppen im Irak direkt erwähnt.

In Bezug auf den palästinensisch-israelischen Konflikt wiederholten die arabischen Staaten ihr Angebot an Israel, normale Beziehungen zum jüdischen Staat aufzunehmen, falls sich die israelische Armee aus allen im Sechs-Tage-Krieg von 1967 besetzten Gebieten zurückziehen sollte.

Die 22 Liga-Mitglieder, beschlossen außerdem die Gründung eines provisorischen arabischen Parlaments sowie die Einführung eines Abstimmungsverfahrens für bestimmte Beschlüsse. Bisher konnte jeder Mitgliedstaat eine Entscheidung durch ein Veto zu Fall bringen. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, sagte in seiner Abschlussrede jedoch nicht, für welche Beschlüsse dies gelten soll und ob künftig eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich sein wird. Bisher gibt es auch keine Zwangsmaßnahmen für Staaten, die sich nicht an die Beschlüsse der Liga halten.

UN-Generalsekretär Kofi Annan lobte in Algier die Bemühungen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad um die von ihm zugesagte Verwirklichung der Libanon-Resolution der Vereinten Nationen. AlAssad habe ihm "persönlich versichert", dass er die UN-Resolution Nr. 1559 respektieren werde, sagte Annan. Er habe den syrischen Präsidenten in dem Vorhaben bestärkt, seine Truppen noch vor den für Mai geplanten Wahlen aus Libanon abzuziehen.

Die Stimmung bei dem Gipfel in Algier, zu dem acht arabische Staatschefs nur Vertreter geschickt hatten, war deutlich besser als bei früheren Treffen. Selbst als der libysche Staatschef Muammar el Gaddafi Palästinenser und Israelis als "Dummköpfe" bezeichnete, weil sie mehr als 50 Jahre nach der Gründung Israels noch immer keine Lösung für ihren Konflikt gefunden haben, quittierten die Politiker darunter auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas - dies mit Gelächter.

Der Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, hatte die Gipfelteilnehmer am Dienstag in Algier aufgerufen, Abbas und die neue Führung der Palästinenser finanziell und politisch zu unterstützen. Der israelische Abzug aus dem GazaStreifen könne nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden sein. 

Auch interessant

Kommentare