Trauer um Stan Lee - Erfinder der Superhelden ist tot 

Trauer um Stan Lee - Erfinder der Superhelden ist tot 
+
Künftig könnten 240 Euro Bußgeld und ein Monat Fahrverbot drohen, wenn Autofahrer Einsatzwagen mit Blaulicht und Einsatzhorn nicht sofort freie Bahn verschaffen - unabhängig von einer Rettungsgasse. Foto: Silas Stein/Symbolbild

Abstimmung im Bundesrat

Behindern von Einsatzwagen könnte stärker geahndet werden

Wer mit seinem Auto den Weg für eilige Einsatzwagen versperrt, soll bald deutlich härtere Sanktionen zu spüren bekommen - möglicherweise nicht nur, wenn es um Notgassen auf mehrspurigen Straßen geht.

Berlin (dpa) - Autofahrern, die Rettungskräfte und Polizeiwagen behindern, könnten bald noch umfassendere Konsequenzen drohen als bisher geplant.

Der Bundesrat stimmt am Freitag in der letzten Sitzung vor der Wahl darüber ab, ganz generell drastisch höhere Bußen zu verhängen - und nicht nur fürs Blockieren von Rettungsgassen bei stockendem Verkehr etwa auf Autobahnen wie bisher vorgesehen.

Der Verkehrsausschuss der Länderkammer empfiehlt dem Bundesrat nun, einer Verordnung der Bundesregierung mit Ergänzungen zuzustimmen. Demnach sollen 240 Euro Bußgeld und ein Monat Fahrverbot drohen, wenn Autofahrer Einsatzwagen mit Blaulicht und Einsatzhorn nicht sofort freie Bahn verschaffen - unabhängig von einer Rettungsgasse. Im schlimmsten Fall mit Sachbeschädigung sollen es 320 Euro plus ein Monat Fahrverbot sein. Stimmt der Bundesrat zu, wird dies Teil der Verordnung - es sei denn, die Regierung zieht diese ganz zurück.

Bereits vorgesehen ist, das Blockieren von Rettungsgassen mit mindestens 200 Euro Strafe zu ahnden - bis zu maximal 320 Euro plus einem Monat Fahrverbot. Der Bundesrats-Verkehrsausschuss argumentiert, beide Vorschriften sollten ermöglichen, dass Einsatzkräfte die Einsatzorte schnell erreichen. Daher sollten auch Verstöße gleich schwer wiegen, die bisher in beiden Fällen mit 20 Euro Bußgeld geahndet werden. Wann die Verschärfungen in Kraft treten, steht noch nicht fest. Das ist für den Tag nach der Verkündung vorgesehen.

Empfehlung der Bundesratsausschüsse

Erläuterungen zum Bundesrats-Tagesordnungspunkt

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Junge (6) wird stundenlang vermisst - wo er dann gefunden wird, ist kurios 
Ein Junge ist rund dreieinhalb Stunden lang in einem Schulbus sitzengeblieben, weil die Fahrt nicht den gewohnten Weg entlangging.
Junge (6) wird stundenlang vermisst - wo er dann gefunden wird, ist kurios 
Großeinsatz an Autobahnraststätte: Metallzylinder gibt Polizei Rätsel auf - ist er radioaktiv?
Ein kleiner Metallzylinder mit einem Zettel sorgte für einen Großeinsatz von Polizei, Feuerwehr und Spezialkräften auf der Autobahn 1 nahe Bremen. 
Großeinsatz an Autobahnraststätte: Metallzylinder gibt Polizei Rätsel auf - ist er radioaktiv?
Einbrecher schlägt bei McDonalds Scheibe ein und flieht - kurz darauf scheppert es erneut
Gleich zwei Einbrüche in einer Nacht gab es in der Nacht zu Montag im westfälischen Münster. Der Täter wird dabei gleich beschrieben – besteht ein Zusammenhang?
Einbrecher schlägt bei McDonalds Scheibe ein und flieht - kurz darauf scheppert es erneut
Geisterfahrerin in VW Golf auf Autobahn unterwegs - ein Detail macht Polizei sprachlos
Eine 40-jährige Geisterfahrerin war in ihrem VW Golf auf der A45 unterwegs - ein Detail macht die Polizei sprachlos.
Geisterfahrerin in VW Golf auf Autobahn unterwegs - ein Detail macht Polizei sprachlos

Kommentare