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Blair fordert verstärkte US-Anstrengungen im Nahost-Konflikt

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- London/Washington/Teheran - Der britische Premierminister Tony Blair hat von den USA verstärkte Anstrengungen zur Überwindung des israelisch-palästinensischen Konflikts verlangt. Dies sei von zentraler Bedeutung für die Beendigung des Blutvergießens im Irak, machte Blair am Dienstag nach Angaben seines Sprechers bei einer Anhörung durch US-Experten deutlich.

Blair habe bei der Videokonferenz mit der Studiengruppe für den Irak unter Leitung des früheren US-Außenministers James Baker «wiederholt» darauf hingewiesen, dass der Israel-Palästina-Konflikt «das größte Einzelproblem» im Nahen Osten sei.

Fortschritte bei der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts könnten gemäßigte muslimische Staaten dazu bewegen, eine Beendigung des Chaos im Irak zu unterstützen, erklärte Blair den Angaben zufolge. Ausdrücklich nannte Blair Syrien und Teheran. Die beiden Länder müssten durch die USA vor die «strategische Wahl» gestellt werden, Teil einer Lösung des Irak-Problems zu werden oder sich in die Isolation zu begeben.

Am Vortag hatte bereits US-Präsident George W. Bush der Baker-Kommission Rede und Antwort gestanden. Der Kommission gehören jeweils fünf Demokraten und fünf Republikaner an. Sie will ihre Empfehlungen für eine neue US-Strategie im Irak bis Ende Dezember vorlegen. Bush sei neuen Ideen gegenüber aufgeschlossen, sagte der Stabschef im Weißen Haus, Josh Bolten.

Blair hatte schon am Montagabend in einer Rede in London für eine Einbindung Syriens und des Irans geworben und Teheran sogar eine «neue Partnerschaft» vorgeschlagen. Dagegen forderte Bush den Iran und Syrien zu einem Kurswechsel auf und schloss direkte Gespräche zunächst aus. Teheran müsse zuerst sein Programm zur Urananreicherung aussetzen.

Als Voraussetzungen für eine «neue Partnerschaft» nannte Blair, dass Teheran die Unterstützung des «Terrorismus» im Irak und im Libanon beenden sowie sich im Streit um sein Atomprogramm an internationale Verpflichtungen halten müsse. Andernfalls drohe dem Iran als Konsequenz die internationale Isolation.

Zugleich forderte der britische Premierminister die Regierung in Damaskus auf, eine «konstruktive Rolle» in der Region zu übernehmen. Auch Bush verlangt von Syrien spürbare Bewegung. Syrien müsse der jungen Demokratie im Irak helfen und sich aus dem Libanon heraushalten. Außerdem dürfe die Führung in Damaskus keinen Extremisten den Aufenthalt auf ihrem Boden erlauben.

Syrien begrüßte die jüngsten Diskussionen in den USA über die Möglichkeit eines Dialoges. In einem Kommentar der Regierungszeitung «Tishrin» hieß es am Dienstag, die Äußerungen der vergangenen Tage seien «bemerkenswert».

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad bekräftigte in Teheran, er sei unter bestimmten Voraussetzungen zu Gesprächen mit den USA bereit, werde aber keine Konzessionen in Sachen Atompolitik machen.

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