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Blair wirbt für neue Nahost-Strategie

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- London - Es ist einer der Termine, bei denen vom alten Glanz des britischen Empire noch viel zu spüren ist. Alle Jahre im November hält der amtierende Premierminister im Gildehaus der Londoner City vor einigen hundert Honoratioren eine Grundsatzrede zur Außenpolitik. Tony Blair stand dort am Montagabend bereits zum zehnten - und zum letzten - Mal. Der Labour-Regierungschef nutzte das Festbankett, um in schwarzem Smoking und weißer Fliege für eine neue "Gesamtstrategie" zur Lösung der Konflikte im Nahen Osten zu werben.

Angesichts der militärischen Schwierigkeiten im Irak sprach sich Blair dafür aus, nun doch das Gespräch mit den beiden bisherigen "Schurkenstaaten" Iran und Syrien zu suchen.

Dabei stellte er dem Iran sogar eine "neue Partnerschaft" in Aussicht - allerdings nur unter der Bedingung, dass Teheran seine Unterstützung für die Hamas in Palästina, die Hisbollah im Libanon und die Schiiten-Milizen im Irak beendet sowie im Streit um sein Atomprogramm einlenkt. Das Gleiche soll sinngemäß für Syrien gelten.

"Ein Großteil der Antwort in Bezug auf den Irak liegt nicht im Irak selbst, sondern außerhalb, in der gesamten Region, wo stets dieselben Kräfte am Werk sind", fügte Blair zur Begründung hinzu. "Dort liegen die Wurzeln des globalen Terrorismus." Als "Kern" der Nahost-Problematik bezeichnete er den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern, weshalb auch dort die Lösung beginnen müsse.

Von einigen Londoner Zeitungen wurde die Rede am Tag danach bereits als Sinneswandel in der britischen Außenpolitik gewertet. Der "Independent" zum Beispiel sprach von einer "dramatischen Kehrtwende um 180 Grad". Die "Times" meinte, "erste Risse in der gemeinsamen Front" zwischen Blair und US-Präsident George W. Bush erkennen zu können. Vorsichtshalber stellte die Downing Street am Dienstag klar, dass die Irak-Politik keinesfalls in "Aufweichung" begriffen sei.

Denn Blair wiederholte im Wesentlichen nur Vorschläge, die er schon des öfteren gemacht hatte. Auch die Idee, dass mit Syrien und dem Iran ein Dialog begonnen werden soll, ist nicht wirklich neu. Bei einem USA-Besuch versuchte Blair schon vor mehr als drei Monaten öffentlich, die Amerikaner für einen Strategiewechsel zu gewinnen. Und im vergangenen Monat war sein diplomatischer Chefberater Nigel Sheinwald sogar schon in Damaskus zu Besuch.

Allerdings stießen die Briten mit solchen Vorstößen in Washington bislang stets auf taube Ohren. Jetzt ist der Zeitpunkt günstiger. Die Wahl-Niederlage der Republikaner, der Abgang von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, die Anhörungen der parteiübergreifenden Irak-Expertengruppe unter Leitung des früheren Außenministers James Baker - all dies deutet darauf hin, dass in den USA ein Kurswechsel möglich ist.

Diese Gelegenheit will Blair nutzen, um Einfluss zu nehmen. Für den Labour-Premier ist der Nahost-Konflikt vielleicht die letzte Chance, sich im Amt noch einmal zu beweisen. In der Innenpolitik wird er in den maximal zehn Monaten, die ihm bis zum angekündigten Rücktritt noch bleiben, nicht mehr viel bewegen können. In der Außenpolitik, wo die britische Beteiligung am Irak-Krieg sein Ansehen nachhaltig beschädigt hat, hat er noch mehr Gestaltungsmöglichkeiten.

Am Dienstagnachmittag war die nächste Gelegenheit dazu. Per VideoVerbindung sollte Blair aus der Downing Street nach Washington geschaltet werden, um der Baker-Gruppe Rede und Antwort zu stehen. Womit aber auch ein großes Problem seiner außenpolitischen Ambitionen deutlich wurde: Die Entscheidungen werden anderswo getroffen.

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