Live-Ticker: Petry sorgt für Eklat auf AfD-Pressekonferenz

Live-Ticker: Petry sorgt für Eklat auf AfD-Pressekonferenz

Mann bekommt 2000 Euro

"Keine Reklame" ignoriert: Post muss zahlen

Bremen/Lüneburg - Ein Mann aus Bremen bekommt von der Deutschen Post 2000 Euro für unerwünschte Reklamesendungen in seinem Briefkasten.

Wie mehrere andere „Werbegeschädigte“ auch hatte er sich von dem Lüneburger Rechtsanwalt Henning Grewe vertreten lassen, wie dieser am Mittwoch bestätigte. Grewe hatte zuvor in eigener Sache erfolgreich geklagt. Postwurfsendungen gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers seien eine unzumutbare Belästigung und ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, hatte das Landgericht Lüneburg vor einem Jahr zugunsten des Anwalts entschieden. Im Wiederholungsfall drohen ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro oder gar Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. Die Post sah darin eine Einzelfallentscheidung und ging nicht in Revision.

Grewe hatte wiederholt Ausgaben von „Einkauf aktuell“ bekommen, obwohl er mehrfach schriftlich gegen die Zustellung der wöchentlichen Sendung von Werbebroschüren samt Fernsehprogramm protestiert hatte. Nach der Entscheidung des Landgerichts habe er auch für andere „Werbegeschädigte“ strafbewehrte Unterlassungserklärungen erwirkt, sagte Grewe am Mittwoch zu einem Bericht der „Landeszeitung“. Dazu habe auch der Mandant aus Bremen gehört. „Als jetzt wieder "Einkauf aktuell" in seinem Kasten steckte, habe ich die Post aufgefordert, die vereinbarte Vertragsstrafe zu zahlen. Das ist vor rund zwei Wochen dann auch geschehen“. „Einkauf aktuell“ erreicht nach Angaben der Post jede Woche rund 18,5 Millionen Haushalte.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Erwärmung kann Farbe großer Seen beeinflussen
Manche Seen sind klar und blau, andere schimmern dunkelgrün. Die Farbe hängt unter anderem von der Menge kleinster Algen im Wasser ab. Wie sich die Klimaerwärmung darauf …
Erwärmung kann Farbe großer Seen beeinflussen
Vulkan brodelt auf Bali - Fast 50 000 Menschen fliehen
Auf der indonesischen Urlaubsinsel Bali rechnen die Behörden mit einem unmittelbar bevorstehenden Ausbruch des Vulkans Mount Agung.
Vulkan brodelt auf Bali - Fast 50 000 Menschen fliehen
Mexiko-Erdbeben: Todeszahl steigt auf rund 320
Mexiko-Stadt (dpa) - Nach dem schweren Erdbeben in Mexiko der Stärke 7,1 am vergangenen Dienstag ist die Todeszahl auf 318 gestiegen. Wie die Behörden mitteilten, …
Mexiko-Erdbeben: Todeszahl steigt auf rund 320
Eine Tote und Verletzte in US-Kirche nach Schießerei
Nach einer kirchlichen Andacht eröffnet ein junger Mann im US-Bundesstaat Tennessee das Feuer auf Gläubige - anscheinend wahllos. Das Motiv bleibt zunächst unklar.
Eine Tote und Verletzte in US-Kirche nach Schießerei

Kommentare