Corona-Gipfel in Berlin

Merkel-Runde beschließt Corona-„Notbremse“: Was bedeutet das - und wie geht es jetzt weiter für die Schulen?

  • Fabian Müller
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Öffnungen seien künftig möglich, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Allerdings werde auch eine „Notbremse“ eingeführt. Was bedeutet das?

Berlin - Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern dauerten bis tief in die Nacht. Ganze neun Stunden sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die sechzehn Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in ihrer Video-Konferenz um die neuen Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gerungen haben. Im Anschluss fasste Merkel für die Bürger zusammen: Ja, es kann unter bestimmten Umständen Lockerungen geben. Aber wir führen gleichzeitig eine „Notbremse“ ein.

Aber was bedeutet das? Grundsätzlich wird der Lockdown angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen bis zum 28. März verlängert. Allerdings soll es je nach Infektionslage Öffnungsmöglichkeiten geben. Bei einer stabilen Inzidenz von unter 100 können nach Terminvereinbarung beispielsweise Geschäfte oder Museen besucht werden. Bei einer Inzidenz von unter 50 sind wieder mehr Kontakte erlaubt und ein vorher vereinbarter Termin für Zoo, Museum oder Geschäft ist nicht mehr nötig.

Corona-„Notbremse“: Erleichterungen werden zurückgenommen, wenn Sieben-Tages-Inzidenz den Wert 100 reißt

Diese Erleichterungen sollen allerdings immer dann zurückgenommen werden, wenn die Sieben-Tages-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinander folgenden Tagen über dem Wert von 100 liegt. Ab dem zweiten Werktag danach gelten dann wieder die Regeln, die auch vorher gegolten haben. Auch bei möglichen Öffnungsschritten für Handel oder im Freizeitbereich ist vorgesehen, dass bei einem Überschreiten des Wertes 100 die aktuellen Lockdown-Regeln wieder greifen.

Anders gehen die Bundesregierung und die Länder im Bereich Bildung vor. Unabhängig von der Inzidenz haben die Schulen und Kindertagesstätten wieder geöffnet. Für die Schulen gelten dabei individuelle Regeln je nach Bundesland und Inzidenz in der Region. Laut Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz soll allerdings die Teststrategie bis Anfang April geändert werden. Das Personal von Schulen und Kitas und auch alle Schülerinnen und Schüler sollen einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest machen. So soll die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden

Beschlüsse des Corona-Gipfels: Länder wollen bei Schulöffnungen weiterhin nicht einheitlich vorgehen

Allerdings wollen die Länder bei den geplanten weiteren Schulöffnungen voraussichtlich weiterhin nicht einheitlich vorgehen. Man habe festgestellt, dass die Länder in eigener Verantwortung schrittweise eine weitere Rückkehr in den Präsenzunterricht planen könnten, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, nach der Bund-Länder-Runde. „Wir werden dann sehen, wann die nächsten Jahrgangsstufen auch möglich sind.“

Dies würden die Länder aufgrund ihrer jeweiligen Inzidenzlage beschließen. Bereits zuvor hatten die Kultusministerinnen und -minister beschlossen, dass der an Grundschulen begonnene Wechsel- oder Präsenzunterricht auf weitere Jahrgänge ausgeweitet und intensiviert werden soll. (fmü/AFP/dpa)

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