1. Startseite
  2. Welt

Corona-Verordnung: Niedersachsen vor neuen Corona-Regeln

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Felix Busjaeger

Kommentare

Die Corona-Pandemie zieht weiter ihre Kreise. In Niedersachsen könnten am Dienstag verschärfte Corona-Regeln in der neuen Corona-Verordnung beschlossen werden.

Hannover/Berlin – Steigende Fallzahlen, volle Intensivstationen und ein neuer, designierter Gesundheitsminister: Karl Lauterbach wurde am Montag von Olaf Scholz (SPD) als Nachfolger von Jens Spahn (CDU) benannt und sein möglicher Amtsantritt fällt in eine Zeit, in der die vierte Coronawelle in Deutschland und Niedersachsen wütet. Auch wenn der Bund-Länder-Gipfel am vergangenen Donnerstag eine Reihe an weiteren Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beschlossen hat, geht das Ringen um zusätzliche Regelungen in der Krise weiter. In Niedersachsen kommt am Dienstag etwa der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen, um die mit der neuen Corona-Verordnung auch schärfere Corona-Regeln und Maßnahmen zu beschließen.

Virus:Coronavirus, Covid-19
Krankheitserreger:SARS-CoV-2
Erster bekannter Fall:1. Dezember 2019
Neuentdeckte Variante aus Südafrika:Variante Omikron (B.1.1.529)

In Niedersachsen gilt derzeit die Warnstufe 2. Auch wenn möglicherweise am Donnerstag bereits erneut weitere Maßnahmen geplant werden könnten, will der niedersächsische Landtag zunächst über die Beschlüsse von Bund und Länder vom vergangenen Donnerstag beraten. Das teilte Landtagspräsidentin Gabriele Andretta am Freitag in Hannover mit. Etwa durch verschärfte Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte soll auf die hohe Zahl von Corona-Neuinfektionen und -Kranken reagiert werden.

Corona in Niedersachsen: Weil für schärfere Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte nach Weihnachten

Stephan Weil (SPD), Niedersachsens Ministerpräsident, warb für Kontaktbeschränkungen von Geimpften in der Zeit nach den Weihnachten. „Klar ist, dass es über Weihnachten zahlreiche Familienkontakte geben wird. Die werden nach aller Erfahrung auch wieder für eine Reihe von Ansteckungen sorgen“, so der Politiker und Landeschef Stephan Weil. Derweil wächst in seinem Land der Widerstand gegen die 2G-Plus-Regel. Doch sollen die Maßnahmen als Wellenbrecher dienen. Die 2G-Plus-Regel in Niedersachsen für Booster-Geimpfte ist inzwischen wieder aufgehoben worden.

Krankenhaus
Ein Patient liegt auf einer Intensivstation in einem Zimmer. © Fabian Strauch/dpa/Symbolbild

Vorgesehen ist in den Plänen von Bund und Ländern etwa, dass nur noch Geimpfte und Genesene (2G-Regel) Zugang zum Einzelhandel haben – ausgenommen sind Läden des täglichen Bedarfs wie Supermärkte. Der Plan der Landesregierung ist, dass die neue Verordnung noch diese Woche in Kraft treten soll. Das hatte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag erklärt. In Bremen wurde bereits zum Montag eine neue Corona-Verordnung umgesetzt.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach: SPD-Politiker spricht sich für Impfungen aus - „werden den Kampf gegen Pandemie gewinnen“

„Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (...). Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen“, sagte Karl Lauterbach kurz nach seiner Benennung – die Herausforderungen, die auf ihn zukommen werden, sind groß. Indes wollen die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP die vorgesehene Impfpflicht für Personal in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken durchs Parlament bringen, die voraussichtlich ab Mitte März 2022 greifen soll. Derweil läuft in Deutschland die Booster-Impfkampagne.

Das Wichtigste aus der Politik: Ausgewählt von unserer Politikredaktion und um 7:30 Uhr verschickt – jetzt kostenlos anmelden.

Die Ministerpräsidenten werden am Donnerstag zu ihrer nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zusammenkommen. Im Anschluss wird Erwartung, dass es eine Besprechung mit dem neu gewählten Kanzler Olaf Scholz geben wird. Am Dienstag und Freitag soll es zudem zwei Extra-Sitzungen des Parlaments geben, in denen unter anderem über neue Entwürfe im Kampf gegen die Corona-Pandemie gesprochen werden soll.

Corona-Regeln, über die beim Corona-Gipfel und möglicherweise als Teil der neuen Corona-Verordnung in Niedersachsen beraten werden könnte

„Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben“, sagte Karl Lauterbach am Montag und kündigte an, das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. Für die kommenden Monate der Pandemiebekämpfung auch unabdingbar. Olaf Scholz sagte bei der Vorstellung Lauterbachs, dass die Pandemie noch lange nicht vorbei sei.

2g und 2G-Plus: Strafen und Bußgelder bei Verstößen gegen die Corona-Regeln

Unlängst hatte die Landesregierung Niedersachsen bereits Strafen und Bußgelder bei Verstößen gegen die Corona-Regeln beschlossen. Zudem hatte Gesundheitsministerin Daniela Behrens bereits in der vergangenen Woche mögliche verschärfte Corona-Regeln bis hin zur Warnstufe 3 ins Spiel gebracht. *kreiszeitung.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare