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Corona: Österreich verkündet Lockerungs-Hammer mit „3-G-Regel“ - Ärztin nach heftigem Impf-Fehltritt entlassen

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Von: Martina Lippl, Andreas Schmid

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Österreichs Kanzler Sebastian Kurz kündigt massive Lockerungen an.
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz kündigt massive Lockerungen an. © JOHANNA GERON/afp

Österreich macht auf. Lockerungen beim Handel, Treffen und Abstand gibt es ab dem 10. Juni. Weitere Öffnungsschritte sind für Juli angedacht, heißt es aus Wien. Alle Infos im News-Ticker.

Update vom 28. Mai, 18.43: Eine Ärztin im steirischen Mürzzuschlag wurde vom Dienst freigestellt. Sie verwendete Spritzen und Nadeln teils mehrfach. Der Hygiene-Skandal ereignete sich bei der Betriebsimpfung im Blechwalzwerk Voestalpine, berichtet die Kleine Zeitung.

Kontrollen hätten ergeben, „dass bei einer der eingesetzten Ärztinnen die Anzahl der verbrauchten Impfdosen und -materialien nicht mit der Anzahl der geimpften Personen übereingestimmt haben“, teilt Gesundheitsdienstleister Vamed mit. Insgesamt 59 Personen wurden von der Frau geimpft.

Vamed spricht von einer „individuellen medizinischen Fehlleistung“. Die Ärztin habe eingestanden, dass ein Teil der Nadeln und Spritzen teils mehrfach von ihr verwendet worden sein könnten. Warum die Medizinerin das getan hat, bleibt unklar. Vermutungen bestehen aber und nun dürfte sich die Staatsanwaltschaft einschalten.

„3-G-Regel“ in Österreich: Kurz schafft am 1. Juli alle Obergrenzen für Besucher im Freien ab

Update vom 28. Mai, 13.07 Uhr: Österreich schafft ab dem 1. Juli alle Obergrenzen für die Besucherzahl bei Veranstaltungen im Freien und in Gebäuden ab. Einzige Voraussetzung sei dann, dass die Besucher getestet, genesen oder geimpft seien, kündigte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Freitag in Wien an. Die sogenannte „3-G-Regel“. Das komme nicht zuletzt der Kultur und dem Sport zugute.

Grundlage für alle anstehenden Lockerungen sei die insgesamt sehr erfreuliche Entwicklung sowohl bei der Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus wie auch bei der immer geringeren Belegung der Kliniken mit Corona-Patienten, sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Corona in Österreich - Maskenpflicht im Freien fällt

Ab 10. Juni dürfen schon mehr Leute drinnen (acht) und draußen (16) zusammenkommen, berichtet das ORF. Im Handel und im Freizeitbereich braucht es künftig nur noch zehn statt 20 Quadratmeter pro Person. Die Sperrstunde wird von 22 Uhr auf Mitternacht verlegt und die Abstandsregel auf einen Meter reduziert, hieß es. Auch die Maskenpflicht im Freien fällt. Die Lockerungen waren bereits erwartet worden (siehe Update vom 25. Mai, 13.51 Uhr). Die 7-Tage-Inzidenz in Österreich liegt aktuell bei etwa 40.

Corona in Österreich: Kurz-Gegenspieler plötzlich für massive Lockerungen - und das auch noch früher

Update vom 25. Mai, 13.51 Uhr: In Österreich gibt es einen Öffnungs-Zoff. Erst bremste Gesundheitsminister Wolfgang Mückenstein (Grüne) bei den Öffnungen, dann konnte es nicht schnell genug gehen (siehe Update vom 25. Mai, 10.26 Uhr). Öffnungsschritte sollen demnach schon am 10. Juni folgen. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP)* hatte zuvor den 17. Juni als Datum für weitere Lockerungen genannt.

10. oder 17. Juni? Eine Woche mache laut Forscher Niki Popper von der Technischen Universität Wien mit Blick auf die Zahlen keinen Unterschied. Das sagte der Simulationsexperte gegenüber oe24.at zur Debatte über die Öffnungsschritte. Man habe schon vorher gewusst, dass die Situation mit den Impfeffekten ab Mitte Mai sehr stabil sein werde. Popper gehe davon aus, dass es so bleibe. Die Maßnahmen im Februar und März bewertete der Forscher demnach positiv. Man müsse jedoch vernünftig bleiben, bei aller Freude.

In Österreich sind in den vergangenen 24 Stunden 398 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden, teilt das Gesundheits- und das Innenministerium am Dienstag mit. Die Inzidenz liegt momentan bei 45,3. Dabei gibt es große Unterschiede. Am niedrigsten ist der Wert im Burgenland (27,2). Das Vorarlberg mit 73,8 weist die höchste Inzidenz auf.

Corona in Österreich - Kurz-Gegenspieler plötzlich für massive Lockerungen - und das auch noch früher

Update vom 25. Mai, 10.26 Uhr: Gesundheitsminister Mückenstein gilt als Gegenspieler von Kanzler Kurz. Um die geplanten Öffnungen hatte es über das Pfingstwochenende großen Streit zwischen ÖVP und Grünen gegeben.

Mückenstein hatte verärgert auf die Kurz-Ankündigung reagiert, Lockerungen bei Maskenpflicht und Sperrstunde schon am kommenden Freitag zu bekanntzugeben. Der Gesundheitsminister prognostizierte einen Maskenpflicht für Innenbereiche noch im kommenden Winter und mahnte, keine Luftschlösser zu errichten.

Nun prescht Mückenstein in die andere Richtung vor. Der Lockerungsstreit scheint damit beendet zu sein. Er habe sich abermals mit Experten ausgetauscht, berichtet oe24 und sei zu dem Schluss gekommen, dass die Entwicklung positiver ist, als zu erwarten war. Die Öffnungsschritte befürwortet Mückenstein jetzt. Und will sie sogar noch eine Woche früher ansetzen.

Ab dem 10. Juni würde das für die Corona-Regeln in Österreich bedeuten:

Mückenstein erklärt den Koalitions-Krach mit Verärgerung über das Vorgehen von Sebastian Kurz. Dass der Kanzler mit Vorschlägen seines Ressorts einfach an die Öffentlichkeit gegangen war, habe dem Gesundheitsminister sauer aufgestoßen. Er habe die Pläne zuerst mit Ländern und Opposition besprechen wollen.

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) reagiert erfreut auf die Mitteilung von Mückenstein. Sie spricht von einem Einlenken des Grünen-Politikers und merkt an: „Die Öffnungsschritte finden wie vom Bundeskanzler angekündigt statt, je früher desto besser.“ Der Plan von Sebastian Kurz, die Lockerungen am 17. Juni einzusetzen, ergibt im Hinblick auf die aktuelle Verordnung Sinn. Am 16. Juni läuft sie aus. Dann könnten die nächsten Öffnungsschritte erfolgen.

Eine letztendliche Entscheidung wird nach Beratungen und dem Impf-Gipfel am Freitag erfolgen.

Corona: Großbritannien als Hochrisikogebiet eingestuft - Österreich verbietet Landung von Fliegern aus UK

Update vom 25. Mai, 9.56 Uhr: Flugzeuge aus Großbritannien dürfen nicht mehr in Österreich landen, meldet das für gewöhnlich gut informierte Blatt „oe24.at“. Die österreichische Regierung reagiert wohl auf die Ausbreitung der indischen Corona-Mutation im Vereinigten Königreich. Ab dem 1. Juni stünde Großbritannien neben Indien, Brasilien und Südafrika auf der Hochrisiko-Liste. Auch für Geschäftsreisende gilt dann eine zehntägige Quarantänepflicht. Mit negativem Testergebnis kann sie frühestens nach dem fünften Tag beendet werden. In Deutschland gilt UK schon seit dem 23. Mai als Variantengebiet.

Im eigenen Land strebt Gesundheitsminister Mückenstein (Grüne) derweil sogar frühere Lockerungen an. Bundeskanzler Kurz hatte due nächsten Öffnungsschritte für den 17. Juni angekündigt. Mückenstein kann sich die Erleichterungen aber schon eine Woche früher vorstellen. Damit wären ab dem 10 Juni größere Gruppen in den Innengastronomie erlaubt, Sperrstunden würden nach hinten Rücken und im Freien würde die Maskenpflicht fallen. Die Ausbreitung einer neuerlichen Mutante würde diese Pläne vermutlich unmöglich machen.

Österreich: Polizei findet mehrere Waffen - „kaum zu fassen, was Corona-Leugner hier versuchten“

Erstmeldung vom 21. Mai: Wien - Bei einer Razzia hat die Polizei in Österreich bei Gegnern von Corona-Maßnahmen Waffen und Munition sichergestellt. Die Männer hätten sich in einer Chat-Gruppe über Sprengkörper und den Kauf von Waffen unterhalten, teilte das Innenministerium in Wien mit. Die Anzahl der Verdächtigen gab das Ministerium vorerst nicht bekannt. Sie seien geständig.

Corona in Österreich: „Es ist kaum zu fassen, was hier von Corona-Leugnern versucht wurde“

Die Mitglieder der Gruppe unterhielten sich demnach unter anderem über den Bau von Splitterbomben und den Einsatz von Molotowcocktails gegen Polizisten. Bei einer Demonstration am vergangenen Samstag (15. Mai) sollen gewaltsame Aktionen geplant gewesen sein. Einen Tag davor führten Verfassungsschützer in fünf Bundesländern Hausdurchsuchungen und Verhöre durch. Dabei wurden unter anderem zwei Faustfeuerwaffen, eine Langwaffe, etwa 3500 Schuss Munition und Schwerter gefunden. Außerdem wurden Schutzwesten, Helme und Funkgeräte sichergestellt.

„Es ist kaum zu fassen, was hier von Corona-Leugnern versucht wurde“, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) „Die paramilitärische Ausrüstung erinnert fast an terroristische Vereinigungen“. Laut Innenministerium besteht auch der Verdacht, dass die Männer gegen das gesetzliche Verbot von Neonazi-Aktivitäten verstoßen hatten. Für Nehammer zeigt die hohe Zahl an Sicherstellungen von Munition und Waffen, welches Gefährdungspotenzial von diesen Gruppierungen ausgeht. „Es hat sich bezahlt gemacht, dass wir die rechtsextreme Szene genau im Auge behalten haben und weiter im Auge behalten werden.“

Corona in Österreich: Niedriger als in Deutschland - Inzidenz von 52,9

Die Corona-Lage* in Österreich ist derweil stabil. Die Lockerungen sind dementsprechend weitreichend. Am Freitag (21. Mai) meldete die nationale Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) 677 Neuinfektionen, was ziemlich genau dem Wochenschnitt entspricht. Die Alpenrepublik weist momentan eine Sieben-Tage-Inzidenz* von 52,9 auf. Zum Vergleich: In Deutschland, wo die Infektionszahlen zuletzt ebenfalls zurückgegangen waren, beträgt sie 67.

Am entspanntesten ist die Situation in Österreich gemessen an der Inzidenz momentan im Burgenland (32,9) sowie in Niederösterreich (38,8) und Salzburg (40,7). Die Hauptstadt Wien liegt mit 48,7 ebenfalls unter dem Bundesschnitt. Tirol (73,0) und insbesondere Voralberg (87,4) ziehen selbigen nach oben. (as/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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